Tagesordnung - 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Datum: Mi, 13.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Zellmer alternativ: Herr Holzhausen      
Ö 2  
Protokollkontrolle (3. Sitzung [Hr. Sambill], 5. Sitzung [Hr.Thies], 8. Sitzung [Hr. Korbus], 12. Sitzung [Herr Sambill], 17. Sitzung [Herr Sambill], 19. Sitzung [Hr. Sambill], 21. Sitzung [Herr Thies], 22. Sitzung [Herr Klupsch])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
 VIII/0726  
Ö 4.2  
Müggelturm barrierearm erschließen  
Enthält Anlagen
 VIII/0693  
Ö 4.3  
"BerlKönig" für Treptow-Köpenick ausweiten  
Enthält Anlagen
 VIII/0695  
Ö 4.4  
Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben  
Enthält Anlagen
 VIII/0701  
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd (ff) und den A. f. WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.10 VIII_0701 Bevorrechtigungen fuer alternative Mobilitaet erproben (141 KB)    
   
    13.03.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für TiefOrd mehrheitlich (7:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 2; Enthaltung: 0.
   
    21.03.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0484/25/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, Bevorrechtigungen nach dem Carsharinggesetz und dem Elektromobilitätsgesetz an einem Standort im Bezirk in einem Pilotprojekt zu erproben.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen CDU und B'90Grüne beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.10 VIII_0701 Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben (18191 KB)    
   
    29.06.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
Ö 4.5  
Kindertagespflege stärken: Großtagespflegestellen sind keine Zweckentfremdung  
Enthält Anlagen
 VIII/0703  
Ö 4.6  
Förderung von Abgasfilteranlagen für die gewerbliche Schifffahrt  
Enthält Anlagen
 VIII/0705  
Ö 5  
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