Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 07.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Seth, alternativ: Herr Vogel      
Ö 2  
Protokollkontrolle (23. Sitzung [Herr Rex ], 24. Sitzung [Frau Schmitz], 25. Sitzung [Frau Borkenhagen])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte des Bezirksamtes 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer (1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer )      
Ö 4     Vertagte Überweisungen      
Ö 4.1  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 4.2  
Gesamtnutzungskonzept für Schul- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume in Treptow-Köpenick gemeinsam erarbeiten  
Enthält Anlagen
VIII/0672  
Ö 4.3  
Sauberkeit im Schilderwald  
Enthält Anlagen
VIII/0700  
Ö 4.4  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff) und JHA sowie TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    10.04.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen einstimmig (3:0:9) die Annahme Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Schulweg und der Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosenstraße durch eine entsprechende Gehwegbeleuchtung für die Schüler sicherer gestaltet wird.

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, den Spielplatz wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 0; Enthaltung: 9.

   
    02.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    28.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    26.06.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.17 - vertagt
   
   
    07.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    15.08.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an die Ausschüsse für Jugendhilfe und Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0747

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Schulweg und der Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße durch eine entsprechende Gehwegbeleuchtung und Videoüberwachung für die Schüler sicherer gestaltet wird.

 

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, eine Erneuerung der Beschilderung sowie die Reinigung der Sitzanlagen und Spielanlagen von Graffiti auf dem Kinderspielplatz zu veranlassen.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Jugendhilfe und Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:8:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

   
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - vertagt
   
   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 9; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 3.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung: dafür: mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 3.

Ö 4.5  
Bouleplatz in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0776  
Ö 4.6  
Bänke für den Dorfteich Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0781  
Ö 4.7  
Erklärtafeln zu Flora und Fauna am Bohnsdorfer Dorfteich  
Enthält Anlagen
VIII/0786  
Ö 4.8  
Pilotprojekt "Eco-Toilette"  
Enthält Anlagen
VIII/0787  
Ö 4.9  
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0791  
Ö 4.10  
Radverkehrsverbindung zwischen Rahnsdorf und Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0793  
Ö 4.11  
Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger, Dorfkirche und Friedhof  
Enthält Anlagen
VIII/0807  
Ö 4.12  
Beleuchtung Radwege Fürstenwalder Allee Richtung Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
VIII/0823  
Ö 5     Neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 1. Lesung  
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 5.2  
Überweisungen aus der BVV vom 01.08.2019      
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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