Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 07.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Seth, alternativ: Herr Vogel      
Ö 2  
Protokollkontrolle (23. Sitzung [Herr Rex ], 24. Sitzung [Frau Schmitz], 25. Sitzung [Frau Borkenhagen])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte des Bezirksamtes 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer (1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer )      
Ö 4     Vertagte Überweisungen      
Ö 4.1  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 4.2  
Gesamtnutzungskonzept für Schul- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume in Treptow-Köpenick gemeinsam erarbeiten  
Enthält Anlagen
VIII/0672  
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.24 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und die A. f. ASGGV, Sp, Sch und JHA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.24 VIII_ 0672 Gesamtnutzungskonzept fuer Schul- und Sportplaetze, Spielplaetze sowie Freiraeume in Treptow-Koepenick gemeinsam erarbeiten (320 KB)    
   
    13.02.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    14.02.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    20.02.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    21.02.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    13.03.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    14.03.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    20.03.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    21.03.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    10.04.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
   
   
    11.04.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    30.04.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    02.05.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    22.05.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    23.05.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.05.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    05.06.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    07.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    07.08.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    08.08.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    28.08.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3 - vertagt
   
   
    29.08.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    04.09.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.1 - vertagt
   

 

   
    11.09.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    23.10.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    24.10.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr mehrheitlich (6:2:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein ressortübergreifendes, bedarfsgerechtes Nutzungskonzept für Schulsport-, Sport- und Bolzplätze sowie zur sportlichen Betätigung geeignete Freiflächen in Treptow-Köpenick zu erarbeiten.

Ziel sollte es sein, Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für alle Altersgruppen zu verbessern.

Aufgrund des Bevölkerungswachstums und des demographischen Wandels stellt die Qualifizierung, Sicherung und Neuausweisung von altersgerechten und abwechslungsreichen Freiflächen eine zentrale Aufgabe der Verwaltung dar. Spiel, Sport und Bewegung sollten im öffentlichen Raum für alle Generationen unkompliziert möglich sein und Spaß machen.

Die Bestandsaufnahme des voraussichtlich bis Jahresende 2019 fertiggestellten Sportanlagennutzungsplans, der die zur Zeit vorhandenen Sportmöglichkeiten erfasst und zukünftige Perspektiven aufzeigen soll, sollte dazu als Grundlage dienen. Darüber hinaus sollte die Expertise von möglichen Nutzern und Anwohnern partizipativ, altersgerecht und zielgruppenspezifisch in die Erarbeitung und Durchführung des Konzepts einfließen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 2; Enthaltung: 3.

   
    30.10.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    06.11.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.11.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr mehrheitlich (4:4:3) Ablehnung des Antrages mit folgender Begründung:

-       Allgemeines Sportentwicklungsgesetz wird vorbereitet, Thema Öffnung für Jugend / Freizeit wird berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 4; Enthaltung: 3.

   
    27.11.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    12.02.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    11.03.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    30.04.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.06.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0717/36/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein ressortübergreifendes Gesamtnutzungskonzept für Schulsport- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume (Stadtplätze, Bolzplätze, Grünflächen etc.) in Treptow-Köpenick zu erarbeiten. Ziel soll es sein, eine breite Nutzung für Kinder und Jugendliche außerhalb der Öffnungszeiten der Plätze zu ermöglichen. Die Herausforderungen, die Bedürfnisse der Schulen, Sportvereine und Jugendfreizeiteinrichtungen mit denen von Kindern und Jugendlichen in Einklang zu bringen, sollten durch bedarfsgerechte Maßnahmen gelöst werden. Kinder und Jugendliche sollten in dem Prozess beteiligt werden und ihre Erwartungen in das Konzept einfließen.              
Weitere Zielgruppen, die an einer vereinsunabhängigen Nutzung interessiert sind, sollten einbezogen werden. Eine Strategie zur perspektivischen Sicherung von öffentlichen Plätzen für Kinder und Jugendliche sollte im Konzept beinhaltet sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.

Ö 4.3  
Sauberkeit im Schilderwald  
Enthält Anlagen
VIII/0700  
Ö 4.4  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 4.5  
Bouleplatz in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0776  
Ö 4.6  
Bänke für den Dorfteich Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0781  
Ö 4.7  
Erklärtafeln zu Flora und Fauna am Bohnsdorfer Dorfteich  
Enthält Anlagen
VIII/0786  
Ö 4.8  
Pilotprojekt "Eco-Toilette"  
Enthält Anlagen
VIII/0787  
Ö 4.9  
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0791  
Ö 4.10  
Radverkehrsverbindung zwischen Rahnsdorf und Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0793  
Ö 4.11  
Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger, Dorfkirche und Friedhof  
Enthält Anlagen
VIII/0807  
Ö 4.12  
Beleuchtung Radwege Fürstenwalder Allee Richtung Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
VIII/0823  
Ö 5     Neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 1. Lesung  
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 5.2  
Überweisungen aus der BVV vom 01.08.2019      
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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