Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 07.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Seth, alternativ: Herr Vogel      
Ö 2  
Protokollkontrolle (23. Sitzung [Herr Rex ], 24. Sitzung [Frau Schmitz], 25. Sitzung [Frau Borkenhagen])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Berichte des Bezirksamtes 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer (1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer )      
Ö 4     Vertagte Überweisungen      
Ö 4.1  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
 VIII/0563  
Ö 4.2  
Gesamtnutzungskonzept für Schul- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume in Treptow-Köpenick gemeinsam erarbeiten  
Enthält Anlagen
 VIII/0672  
Ö 4.3  
Sauberkeit im Schilderwald  
Enthält Anlagen
 VIII/0700  
Ö 4.4  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
 VIII/0747  
Ö 4.5  
Bouleplatz in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
 VIII/0776  
Ö 4.6  
Bänke für den Dorfteich Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
 VIII/0781  
Ö 4.7  
Erklärtafeln zu Flora und Fauna am Bohnsdorfer Dorfteich  
Enthält Anlagen
 VIII/0786  
Ö 4.8  
Pilotprojekt "Eco-Toilette"  
Enthält Anlagen
 VIII/0787  
Ö 4.9  
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VIII/0791  
Ö 4.10  
Radverkehrsverbindung zwischen Rahnsdorf und Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
 VIII/0793  
Ö 4.11  
Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger, Dorfkirche und Friedhof  
Enthält Anlagen
 VIII/0807  
Ö 4.12  
Beleuchtung Radwege Fürstenwalder Allee Richtung Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
 VIII/0823  
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.21 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd (ff) und den A. f. UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    07.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.12 - vertagt
   
   
    15.08.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.14 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.12 - vertagt
   
   
    02.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.16 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 20.06.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0823

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ab Fürstenwalder Allee / Ecke Grenzbergeweg Richtung Stadtgrenze die ausgebauten Radwege auch im letzten Abschnitt beleuchtet werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.10.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0570/30/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ab Fürstenwalder Allee / Ecke Grenzbergeweg Richtung Stadtgrenze die ausgebauten Radwege auch im letzten Abschnitt beleuchtet werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion beschlossen.
   
    26.01.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.
Ö 5     Neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 1. Lesung  
Enthält Anlagen
 VIII/0836  
Ö 5.2  
Überweisungen aus der BVV vom 01.08.2019      
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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