Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 07.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Seth, alternativ: Herr Vogel      
Ö 2  
Protokollkontrolle (23. Sitzung [Herr Rex ], 24. Sitzung [Frau Schmitz], 25. Sitzung [Frau Borkenhagen])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte des Bezirksamtes 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer (1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer )      
Ö 4     Vertagte Überweisungen      
Ö 4.1  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 4.2  
Gesamtnutzungskonzept für Schul- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume in Treptow-Köpenick gemeinsam erarbeiten  
Enthält Anlagen
VIII/0672  
Ö 4.3  
Sauberkeit im Schilderwald  
Enthält Anlagen
VIII/0700  
Ö 4.4  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 4.5  
Bouleplatz in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0776  
Ö 4.6  
Bänke für den Dorfteich Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0781  
Ö 4.7  
Erklärtafeln zu Flora und Fauna am Bohnsdorfer Dorfteich  
Enthält Anlagen
VIII/0786  
Ö 4.8  
Pilotprojekt "Eco-Toilette"  
Enthält Anlagen
VIII/0787  
Ö 4.9  
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0791  
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.24 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd (ff) sowie die A. f. UmNatGr und StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.24 VIII_0791 Mehr Trinkbrunnen fuer Treptow-Koepenick (699 KB)    
   
    22.05.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    28.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.25 - vertagt
   
   
    29.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.05.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    26.06.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.12 - vertagt
   
   
    07.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.9 - vertagt
   
   
    15.08.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    23.10.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für TiefOrd einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    31.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0562/30/149   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob und auf welchen öffentlichen Plätzen im Bezirk Treptow-Köpenick gemeinsam mit den Berliner Wasserbetrieben weitere kostenfreie Trinkbrunnen aufgestellt werden können und dies bei Eignung auch umzusetzen. Insbesondere Plätze mit hoher Frequentierung durch die Bürgerinnen und Bürger, wie der Treptower Park, die Plätze rund um die Bahnhöfe und größere Spielplätze, sollten vordringlich geprüft werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne beschlossen.

   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Ö 4.10  
Radverkehrsverbindung zwischen Rahnsdorf und Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0793  
Ö 4.11  
Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger, Dorfkirche und Friedhof  
Enthält Anlagen
VIII/0807  
Ö 4.12  
Beleuchtung Radwege Fürstenwalder Allee Richtung Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
VIII/0823  
Ö 5     Neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 1. Lesung  
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 5.2  
Überweisungen aus der BVV vom 01.08.2019      
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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