Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-25

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Abberufung eines stellvertretenden Bürgerdeputierten aus dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
VIII/0797  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0757  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0756  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0758  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-25 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Konzept bezirklicher Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
VI/0752  
Ö 7.1.2  
Eheschließungen und die Begründung eingetragener Lebenspartnerschaften außerhalb der Rathäuser ermöglichen
Enthält Anlagen
VI/0909  
Ö 7.1.3  
Betrieb einer Fähre zur barrierefreien Querung der Spree im Bereich des Spreetunnels in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VII/0874  
Ö 7.1.4  
Sicherung des Standortes Schmetterlingshorst als Schul-, Sport- und Wanderstützpunkt  
Enthält Anlagen
VII/1064  
Ö 7.1.5  
Baumschulen von der Entgeltpflicht nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz ausnehmen – Neue Späthstraße im Straßenreinigungsverzeichnis als übergeordnete Straße klassifizieren  
Enthält Anlagen
VIII/0301  
Ö 7.1.6  
Einwerbung von zusätzlichen Mitteln für die Verwaltung und freie Träger
Enthält Anlagen
VIII/0554  
Ö 7.1.7  
Lichtzeichenanlage Kreuzung Dahlwitzer Landstraße / Schöneicher Straße prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0567  
Ö 7.1.8  
Sichere Straßenbahnschienen für Radfahrende  
Enthält Anlagen
VIII/0571  
Ö 7.1.9  
Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse
Enthält Anlagen
VIII/0591  
Ö 7.1.10  
Öffentlichkeit zum MUF Salvador-Allende-Straße informieren
Enthält Anlagen
VIII/0626  
Ö 7.1.11  
Informationsveranstaltung für das Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0690  
Ö 7.1.12  
Diesel-Fahrverbote vermeiden – Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern schützen  
Enthält Anlagen
VIII/0691  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Spreearche  
Enthält Anlagen
VI/0902  
Ö 7.2.2  
Piktogramme zur Barrieresituation  
Enthält Anlagen
VII/0383  
Ö 7.2.3  
Radweg Grünauer Straße  
Enthält Anlagen
VII/0505  
Ö 7.2.4  
Schulwegsicherung Sonnenblumenschule
Enthält Anlagen
VII/0569  
Ö 7.2.5  
Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa
Enthält Anlagen
VII/0632  
Ö 7.2.6  
Gartenhaus Johannisthal zum Künstlerhaus Johannisthal entwickeln  
Enthält Anlagen
VII/0866  
Ö 7.2.7  
Treptow-Köpenick bewirbt sich als Fairtrade-Bezirk
Enthält Anlagen
VII/0471  
Ö 7.2.8  
Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen  
Enthält Anlagen
VII/0998  
Ö 7.2.9  
Praktikumsinitiative für Flüchtlinge in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1141  
Ö 7.2.10  
Barrierefreiheit des öffentlich genutzten Hauses Weiskopffstraße 14  
Enthält Anlagen
VII/1169  
Ö 7.2.11  
Veröffentlichung bezirklicher Gremien im Internet  
Enthält Anlagen
VIII/0040  
Ö 7.2.12  
Mehr Integrationslotsinnen und Integrationslotsen für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0058  
Ö 7.2.13  
Anschaffung von Elektrofahrzeugen
Enthält Anlagen
VIII/0122  
Ö 7.2.14  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (II)
Enthält Anlagen
VIII/0153  
Ö 7.2.15  
Schulneubauten barrierefrei planen  
Enthält Anlagen
VIII/0234  
Ö 7.2.16  
Gehweg Rahnsdorfer Straße Querung Bruno-Wille-Straße in Friedrichshagen befestigen  
Enthält Anlagen
VIII/0292  
Ö 7.2.17  
Soziale Wohnraumversorgung in Treptow-Köpenick sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0337  
Ö 7.2.18  
Sondermittel für das Theater Adlershof (SM 18-09)  
Enthält Anlagen
VIII/0377  
Ö 7.2.19  
Sondermittel für Herrn Frank Odening (SM 18-12)  
Enthält Anlagen
VIII/0423  
Ö 7.2.20  
Neubau einer Kita in Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VIII/0345  
Ö 7.2.21  
Zugänglichkeit zum Ärztehaus verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0369  
Ö 7.2.22  
Breitbandausbau für Bildungseinrichtungen und Gewerbe  
Enthält Anlagen
VIII/0445  
Ö 7.2.23  
Kinderbetreuung bei Veranstaltungen des Bezirkes anbieten  
Enthält Anlagen
VIII/0448  
Ö 7.2.24  
Sondermittel für die "Ev. Stadtkirchengemeinde Köpenick" (SM 18-25)  
Enthält Anlagen
VIII/0517  
Ö 7.2.25  
Tiertafel so lange wie möglich am jetzigen Standort erhalten  
Enthält Anlagen
VIII/0524  
Ö 7.2.26  
Mehrsprachige Kitaverträge
Enthält Anlagen
VIII/0453  
Ö 7.2.27  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 7.2.28  
Evaluierung des "Ausbildungstages Süd-Ost"
Enthält Anlagen
VIII/0551  
Ö 7.2.29  
Projektförderung "NOVILLA" Dezember 2018 und erstes Halbjahr 2019  
Enthält Anlagen
VIII/0585  
Ö 7.2.30  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0606  
Ö 7.2.31  
Betroffene von Partnerschaftsgewalt besser unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0625  
Ö 7.2.32  
Zusammenarbeit mit Nachbarbezirken für touristische Potenziale  
Enthält Anlagen
VIII/0676  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "MoRo Seniorenwohnanlagen e. V." (SM 19-05)  
Enthält Anlagen
VIII/0724  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für das "Stadttheater Köpenick e. V." (SM 19-13)  
Enthält Anlagen
VIII/0760  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Jazzkeller 69 e. V." (SM 19-14)  
Enthält Anlagen
VIII/0761  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Tausendfüssler e. V." (SM 19-15)  
Enthält Anlagen
VIII/0762  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Behindertenverein Köpenick e. V." (SM 19-16)  
Enthält Anlagen
VIII/0763  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "FIPP e. V." (SM 19-18)  
Enthält Anlagen
VIII/0764  
Ö 11.7  
Enthält Anlagen
Sondermittel für das Schlossplatztheater / c/o Verein "Alte Möbelfabrik e. V." (SM 19-20)  
Enthält Anlagen
VIII/0765  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "KunstHofKöpenick e. V." (SM 19-21)  
Enthält Anlagen
VIII/0766  
Ö 11.9  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Zukunft in Grünau e. V." (SM 19-22)  
Enthält Anlagen
VIII/0767  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Lärmschutz im Umfeld der Autobahn und der Bahnanlagen in Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0653  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Flächenerwerb / Flächensicherung für die TVO  
Enthält Anlagen
VIII/0658  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Erschließung Kiezklub Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0666  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn
Enthält Anlagen
VIII/0667  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Skateranlage an Minna-Todenhagen-Brücke  
Enthält Anlagen
VIII/0674  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Verkehrsfluss durch Parkverbot und Abbau von Gehwegvorstreckungen verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0683  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Müggelturm barrierearm erschließen
Enthält Anlagen
VIII/0693  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Weiterführung der U7  
Enthält Anlagen
VIII/0694  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 07.03.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0694

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Zuge der Planungen einer Weiterführung der U7 von Rudow zum Flughafen Schönefeld eine Linienführung über Altglienicke mit Halt im Kosmosviertel berücksichtigt wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:1) die Ablehnung des Antrages.

 

   
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.3 VIII_0694 Weiterfuehrung der U7 (126 KB)    
   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.9 - vertagt
   
   
    30.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 07.03.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0694

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Zuge der Planungen einer Weiterführung der U7 von Rudow zum Flughafen Schönefeld eine Linienführung über Altglienicke mit Halt im Kosmosviertel berücksichtigt wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 10; Enthaltung: 1.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.9 VIII_0694 Weiterfuehrung der U7 (186 KB)    
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Keine Chance für Vampire - hier kommt die Knoblauchkröte
Enthält Anlagen
VIII/0702  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Kindertagespflege stärken: Großtagespflegestellen sind keine Zweckentfremdung
Enthält Anlagen
VIII/0703  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Förderung von Abgasfilteranlagen für die gewerbliche Schifffahrt  
Enthält Anlagen
VIII/0705  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
S-Bahnhof Wilhelmshagen – barrierefreien Zugang ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0709  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63  
Enthält Anlagen
VIII/0711  
Ö 12.15  
Enthält Anlagen
Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofgelände Köpenick berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII/0712  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Baumpflanzungen vor der Heidelberger Straße 81 Ecke Elsenstraße 41  
Enthält Anlagen
VIII/0714  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
Wiederaufstellung der BVG-Wartehäuschen
Enthält Anlagen
VIII/0716  
Ö 12.18  
Enthält Anlagen
Ausübung des Vorkaufsrechts durch Wohnungsbaugenossenschaften  
Enthält Anlagen
VIII/0731  
Ö 12.19  
Enthält Anlagen
Neue Gemeinschaftsschule am ehemaligen Güterbahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0732  
Ö 12.20  
Enthält Anlagen
Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0734  
Ö 12.21  
Enthält Anlagen
Fährverbindung nach Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0735  
Ö 12.22  
Enthält Anlagen
Parkraum sichern - Kiez-Parkhäuser jetzt  
Enthält Anlagen
VIII/0737  
Ö 12.23  
Enthält Anlagen
Personalkostenbudgetierung auch für Stellen von Erzieherinnen und Erziehern ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0741  
Ö 12.24  
Enthält Anlagen
Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017)
Enthält Anlagen
VIII/0618  
Ö 12.25  
Enthält Anlagen
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
VIII/0726  
Ö 12.26  
Enthält Anlagen
Digitalpakt für alle Schulen – Rahmenbedingungen schaffen und Konzeptarbeit beginnen  
Enthält Anlagen
VIII/0744  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Ausübung des Vorkaufsrechtes Milieuschutzgebiet "Oberschöneweide" Firlstraße 31 (vorsorglich zur Fristwahrung)  
Enthält Anlagen
VIII/0759  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 9-59 ("Ostendstraße''), Ortsteil Oberschöneweide hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0794  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 9-71 G ("Ausschluss Einzelhandel - Teilbereich Fuststraße") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0795  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Weitere Querungsmöglichkeit auf der Neuen Krugallee errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0777  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchner Modell anwenden  
Enthält Anlagen
VIII/0768  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Überarbeitung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes  
Enthält Anlagen
VIII/0769  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Briefwahlstelle am Samstag öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/0770  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Bodenschwellen in der Alfonsstraße in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0771  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Baulückenkataster für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0774  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Köpenzeile als Fahrradstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0778  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Unterstützung des Mehrgenerationengartens "Bude"  
Enthält Anlagen
VIII/0772  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0773  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Bürgersteig offiziell im Stellingdamm in beide Fahrtrichtungen für Radfahrende ausschildern  
Enthält Anlagen
VIII/0775  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Bouleplatz in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0776  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Modellprojekt Schulgesundheitsfachkraft initiieren  
Enthält Anlagen
VIII/0779  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Parkmöglichkeiten in der Dörpfeldstraße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0780  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Bänke für den Dorfteich Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0781  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Eine Entwicklungsperspektive für die Stadtteilbibliothek Johannes Bobrowski schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0782  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
E-Bike-Sharing: Dienstfahrräder flexibel zum Pendeln nutzen  
Enthält Anlagen
VIII/0783  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Kinder- und Jugendstrategie für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0784  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Vorschulische Bildung gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/0785  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Erklärtafeln zu Flora und Fauna am Bohnsdorfer Dorfteich  
Enthält Anlagen
VIII/0786  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Pilotprojekt "Eco-Toilette"  
Enthält Anlagen
VIII/0787  
Ö 14.21  
Enthält Anlagen
Japanische Kirschbäume zur Deutschen Einheit an der Lohmühlenbrücke nachpflanzen  
Enthält Anlagen
VIII/0788  
Ö 14.22  
Enthält Anlagen
Irreführende Hinweisschilder in der Dörpfeldstraße entfernen  
Enthält Anlagen
VIII/0789  
Ö 14.23  
Enthält Anlagen
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 14.24  
Enthält Anlagen
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0791  
Ö 14.25  
Enthält Anlagen
Radfahrinfrastruktur an den Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
VIII/0792  
Ö 14.26  
Enthält Anlagen
Radverkehrsverbindung zwischen Rahnsdorf und Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0793  
Ö 14.27  
Begleitbeschluss zum Investitionsprogramm 2019-2023  
Enthält Anlagen
VIII/0796  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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