Tagesordnung - 23. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 23. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0647  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0648  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-22 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Mit "Wifi4EU" freies WLAN im Bezirk ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/0272  
Ö 7.1.2  
Benennung eines/einer Klimaschutzbeauftragten des Bezirks
Enthält Anlagen
VIII/0276  
Ö 7.1.3  
Süd-Ost-Verbindung (SOV) weiterplanen und bauen – Baumschulenweg vom Durchgangsverkehr entlasten
Enthält Anlagen
VIII/0436  
Ö 7.1.4  
Milieuschutz in Treptow-Köpenick gezielt voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/0550  
Ö 7.1.5  
Rechtzeitig zum Unterricht: Taktung der Fähre F12 verkürzen  
Enthält Anlagen
VIII/0603  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 7.2.2  
Sondermittel für die "Kleingartenanlage 'Am Adlergestell' e. V." (SM 18-14)  
Enthält Anlagen
VIII/0465  
Ö 7.2.3  
Beitritt des Bezirkes Treptow-Köpenick zur Initiative "Mayors for Peace" (Bürgermeister für den Frieden)  
Enthält Anlagen
VIII/0559  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VIII/0678  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
VIII/0679  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Gemeinschaftsschule im Entwicklungsgebiet Adlershof
Enthält Anlagen
VII/1349  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
VII/1353  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0310  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße
Enthält Anlagen
VIII/0378  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
S-Bahn-Linie 3 stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0437  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Super-Ferien-Pass bekannter machen
Enthält Anlagen
VIII/0460  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Schulsportanlagen sichern und Einvernehmen über die Nutzung mit dem Schulträger herstellen
Enthält Anlagen
VIII/0473  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe
Enthält Anlagen
VIII/0490  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Schließzeiten auf dem Bolzplatz Hänselstraße gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/0492  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Gegen Mobbing an Schulen aktiv werden  
Enthält Anlagen
VIII/0529  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Potenziale des bürgerschaftlichen Engagements für die Grün- und Landschaftspflege nutzen
Enthält Anlagen
VIII/0532  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Lichtzeichenanlage Kreuzung Dahlwitzer Landstraße / Schöneicher Straße prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0567  
Ö 12.15  
Enthält Anlagen
Mehr Sicherheit für Radfahrende in der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße
Enthält Anlagen
VIII/0569  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Sichere Straßenbahnschienen für Radfahrende  
Enthält Anlagen
VIII/0571  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
Mehr Sicherheit beim Radfahren auf dem Sterndamm  
Enthält Anlagen
VIII/0590  
Ö 12.18  
Enthält Anlagen
Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse
Enthält Anlagen
VIII/0591  
Ö 12.19  
Enthält Anlagen
Verbreiterung der Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0594  
Ö 12.20  
Enthält Anlagen
Zentrales Baustellenverzeichnis für Treptow-Köpenick anlegen
Enthält Anlagen
VIII/0598  
Ö 12.21  
Enthält Anlagen
Akustikampel Michael-Brückner-Straße
Enthält Anlagen
VIII/0601  
Ö 12.22  
Enthält Anlagen
Sicherung von Carsharing-Parkplätzen  
Enthält Anlagen
VIII/0602  
Ö 12.23  
Enthält Anlagen
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0606  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht aus der MdV Nr. VIII-25, lfd. Nr. 1826 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0606

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder insbesondere während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 26.06.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:4) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.23 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd (ff) und den A. f. Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.23 VIII_0606 Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße (425 KB)    
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.19 - vertagt
   
   
    18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Schule (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0606

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.12.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder insbesondere während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0435/23/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder insbesondere während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.23 VIII_ 0606 Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße (193 KB)    
   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.30 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung:1.

   
    28.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.27 - vertagt
   
   
    26.06.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht aus der MdV Nr. VIII-25, lfd. Nr. 1826 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0606

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 26.06.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:4) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    01.08.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes anerkannt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 VIII_0606 Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße (434 KB)    
Ö 12.24  
Enthält Anlagen
Querung vor Schwimmhalle verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0609  
Ö 12.25  
Enthält Anlagen
Überquerung der Köpenicker Landstraße in Höhe der Sophie-Brahe-Schule sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/0611  
Ö 12.26  
Enthält Anlagen
Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick"  
Enthält Anlagen
VIII/0612  
Ö 12.27  
Enthält Anlagen
Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg
Enthält Anlagen
VIII/0613  
Ö 12.28  
Enthält Anlagen
Tempo 30 auf dem östlichen Müggelseedamm  
Enthält Anlagen
VIII/0621  
Ö 12.29  
Enthält Anlagen
Neue Umgestaltung im Sinne aller Verkehrsteilnehmer in der Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0627  
Ö 12.30  
Enthält Anlagen
Kampagne "Inklusion durch Sport" bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII/0633  
Ö 12.31  
Enthält Anlagen
Schwerer Unfall mit Personenschaden am Fußgängerüberweg Oberspreestraße / Einmündung Bärenlauchstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0643  
Ö 12.32  
Enthält Anlagen
Programm "Barrierefreie öffentliche Räume"  
Enthält Anlagen
VIII/0592  
Ö 12.33  
Enthält Anlagen
Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule "Am Plänterwald"
Enthält Anlagen
VIII/0622  
Ö 12.34  
Enthält Anlagen
Betroffene von Partnerschaftsgewalt besser unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0625  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Im I. Halbjahr 2018 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VIII/0641  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Integrationskonzept Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0646  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 9-64, Ortsteil Schmöckwitz hier: -Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0649  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen  
Enthält Anlagen
VIII/0650  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Artothek bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII/0651  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0652  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Lärmschutz im Umfeld der Autobahn und der Bahnanlagen in Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0653  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Aussetzen der Reduzierung der Musikschulräume  
Enthält Anlagen
VIII/0654  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Eltern-Kind-Zimmer anbieten  
Enthält Anlagen
VIII/0655  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Schwimmhalle Baumschulenweg für die Allgemeinheit öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/0657  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Flächenerwerb / Flächensicherung für die TVO  
Enthält Anlagen
VIII/0658  
Ö 14.10  
Neubau der Elsenbrücke – ein Verkehrskonzept  
Enthält Anlagen
VIII/0659  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Uferweg zwischen der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW) und dem Kaisersteg endlich festsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0660  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Partizipationsprojekt: Jugendspielplatz "Harry Potter"  
Enthält Anlagen
VIII/0680  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Emissionen von Boots- und Schifffahrtsmotoren auf unseren Gewässern verringern  
Enthält Anlagen
VIII/0661  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Landes- und Bundesstützpunkt BMX im Mellowpark  
Enthält Anlagen
VIII/0662  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Personalnotstand in den Bezirken endlich stoppen  
Enthält Anlagen
VIII/0663  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Verkehrssicherheit am Waldfriedhof Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0664  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Grenzwachturm im Schlesischen Busch  
Enthält Anlagen
VIII/0665  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Erschließung Kiezklub Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0666  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn  
Enthält Anlagen
VIII/0667  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Wachsende Stadt, mehr Personal, mehr Räume - zukunftsweisendes Raumkonzept für das Bezirksamt erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0668  
Ö 14.21  
Enthält Anlagen
Räumliches Konzept für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche zeitnah entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/0669  
Ö 14.22  
Enthält Anlagen
Erreichbarkeit Musikerviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0670  
Ö 14.23  
Enthält Anlagen
Das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park endlich barrierefrei  
Enthält Anlagen
VIII/0671  
Ö 14.24  
Enthält Anlagen
Gesamtnutzungskonzept für Schul- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume in Treptow-Köpenick gemeinsam erarbeiten  
Enthält Anlagen
VIII/0672  
Ö 14.25  
Enthält Anlagen
Schrittgeschwindigkeit für Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
VIII/0673  
Ö 14.26  
Enthält Anlagen
Skateranlage an Minna-Todenhagen-Brücke  
Enthält Anlagen
VIII/0674  
Ö 14.27  
Enthält Anlagen
Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg regulieren  
Enthält Anlagen
VIII/0675  
Ö 14.28  
Enthält Anlagen
Zusammenarbeit mit Nachbarbezirken für touristische Potenziale  
Enthält Anlagen
VIII/0676  
Ö 14.29  
Enthält Anlagen
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 14.30  
Enthält Anlagen
Verkehrsinfarkt durch Sperrung der Salvador-Allende-Brücke – ÖPNV so gut wie möglich anpassen  
Enthält Anlagen
VIII/0681  
Ö 14.31  
Enthält Anlagen
Ampelphasen an der Salvador-Allende-Straße Ecke Friedrichshagener Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0682  
Ö 14.32  
Enthält Anlagen
Verkehrsfluss durch Parkverbot und Abbau von Gehwegvorstreckungen verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0683  
Ö 14.33  
Enthält Anlagen
Brückensanierungen in Treptow-Köpenick zügig voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/0684  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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