Tagesordnung - 36. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün  

 
 
Bezeichnung: 36. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Grün
Datum: Mi, 02.03.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Raum 001
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Protokollkontrolle      
Ö 2  
Informationen des Bezirksamtes über Investition und Unterhaltung durch Serviceeinheit Hochbau(ca. 45 min)      
Ö 3  
Information des Bezirksamtes (Info zu aktuellen Problemen, Bericht zu offenen Fragen nach Protokoll vom, Fragen zu aktuellen Problemen u.a.)      
Ö 4  
Ersatzmaßnahmen für den Bau Ost-West-Trasse (ca. 10 min)      
Ö 5  
Ehrung von Gustav Meyer (II) (Verfasser : Sigrid Schubert)  
Enthält Anlagen
 V/1166  
Ö 6     Beratung zu Drucksachen aus der BVV vom 24.02.05      
Ö 6.1  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2005 bis 2009 (Verfasser : BA, PVFinWi)  
Enthält Anlagen
 V/1172  
Ö 6.2  
Schützenswerte Gebiete im Landschaftsplan XVI-L-1 "Müggelspree" (Ortsteil Rahnsdorf) (Verfasser : Oliver Scholz)  
Enthält Anlagen
 V/1187  
Ö 6.3  
Information der Bürgerinnen und Bürger über die neuen Grenzwerte für Luftschadstoffe (Verfasser : Klaus Chinea Correa)  
Enthält Anlagen
 V/1204  
    24.02.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.23 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A.f.UmGr.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.
   
    02.03.2005 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung  beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am Luftreinhalteplan Bürgerinnen und Bürger, insbesondere die Anwohnerinnen und Anwohner von Hauptverkehrsstraßen, über die neuen europaweit geltenden Grenzwerte für Feinstaub (PM 10) und die Verminderung der Luftbelastung informiert werden. Dabei sollten die Bürgerinnen und Bürger auf die juristischen Möglichkeiten zur Wahrnehmung ihrer Ansprüche hingewiesen werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.
   
    17.03.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 673/37/05   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am Luftreinhalteplan Bürgerinnen und Bürger, insbesondere die Anwohnerinnen und Anwohner von Hauptverkehrsstraßen, über die neuen europaweit geltenden Grenzwerte für Feinstaub (PM 10) und die Verminderung der Luftbelastung informiert werden. Dabei sollten die Bürgerinnen und Bürger auf die juristischen Möglichkeiten zur Wahrnehmung ihrer Ansprüche hingewiesen werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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