Tagesordnung - 14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Erwin-Schrödinger-Zentrum
Ort: Rudower Chaussee 26, 12489 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Beschluss der Tagesordnung und Festlegung Protokollführung. Fürs Protokoll halten sich Herr Wittig (alternativ Herr Bügel) bereit.      
Ö 2  
Rundgang durchs WISTA-Gelände (ca. 15 min)      
Ö 3  
Behandlung der Drs. "Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten" mit Gastbeiträgen  
Enthält Anlagen
VIII/0239  
Ö 4  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Frau Borkenhagen ], 7. Sitzung [Herr Korbus], 9. Sitzung [Frau Reschke-Radel], 11. Sitzung [Herr Thies], 13. Sitzung [Herr Henze])      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Neubau einer Brücke über die Dahme (Stellungnahme)  
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 6.2     Schwerpunktkontrollen des Ordnungsamts (bei Vorlage Zuarbeit A. f. UmNatGr zur Drs. VIII/0372)      
Ö 6.2.1  
Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen  
Enthält Anlagen
VIII/0370  
Ö 6.2.2  
Kontrollen von Radfahrenden im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0372  
Ö 6.2.3  
Kontrolle von Falschparkenden in 2. Reihe, auf Radwegen und Radfahrschutzstreifen  
Enthält Anlagen
VIII/0373  
Ö 6.3  
Sicherheit Waltersdorfer Straße      
Ö 6.3.1  
Dauerhafte Lichtzeichenanlage Waltersdorfer Straße Ecke Elsterstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0405  
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.13 VIII_0405 Dauerhafte Lichtzeichenanlage Waltersdorfer Strasse Ecke Elsterstrasse errichten (496 KB)    
   
    26.04.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.3.1 - vertagt
   
   
    31.05.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0405

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Querungsanlage Waltersdorfer Straße Ecke Elsterstraße durch eine fest installierte und gut sichtbare Lichtzeichenanlage ersetzt wird.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 31.05.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0321/17/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Querungsanlage Waltersdorfer Straße Ecke Elsterstraße durch eine fest installierte und gut sichtbare Lichtzeichenanlage ersetzt wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und der Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.8 VIII_0405 Dauerhafte Lichtzeichenanlage Waltersdorfer Straße Ecke Elsterstraße errichten (5445 KB)    
   
    01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6.3.2  
Tempo-30-Abschnitt auf der Waltersdorfer Straße in beiden Fahrtrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0431  
Ö 6.4  
Anordnung von Tempo 30 in der Nalepastraße  
Enthält Anlagen
VIII/0371  
Ö 6.5  
Eingeschränktes Halteverbot vor der Kita Amtsfelder Knirpse  
Enthält Anlagen
VIII/0398  
Ö 6.6  
Illegalen Schrotthandel in Karolinenhof unterbinden (vorbehaltlich Zuarbeit A. f. UmNatGr)  
Enthält Anlagen
VIII/0426  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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