Tagesordnung - 17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 30.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:42 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Haußdörfer, alternativ: Frau Reichardt      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz], 16. Sitzung [Frau Schmitz])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 9-64/19 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VIII/0470  
Ö 5  
Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0412  
Ö 6  
Parkhaus im Bebauungsplan "Parkplatz Amtswäldchen" vorsehen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0413  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0413

Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungsziele des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 9-30 ("Parkplatz Amtswäldchen") dahingehend anzupassen, dass die benötigten Stellplätze für Kfz überwiegend in einem Parkhaus realisiert werden. Die Stellplatzkonzeption sollte hinsichtlich der freiraum- und verkehrsplanerischen Belange in der Weise überarbeitet werden, dass ein Parkhaus kombiniert mit einem Verbrauchermarkt mit Wohn- und Aufbauten geplant wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.04.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:9:2) die Ablehnung des Antrages.

   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.12 VIII_0413 Parkhaus im Bebauungsplan _Parkplatz Amtswaeldchen_ vorsehen (477 KB)    
   
    25.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    30.05.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0413

Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungsziele des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 9-30 ("Parkplatz Amtswäldchen") dahingehend anzupassen, dass die benötigten Stellplätze für Kfz überwiegend in einem Parkhaus realisiert werden. Die Stellplatzkonzeption sollte hinsichtlich der freiraum- und verkehrsplanerischen Belange in der Weise überarbeitet werden, dass ein Parkhaus kombiniert mit einem Verbrauchermarkt mit Wohn- und Aufbauten geplant wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.04.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:9:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 9; Enthaltung: 2.

   
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:  Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und der Antrag der Fraktion B'90Grüne abgelehnt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.18 VIII_0413 Parkhaus im Bebauungsplan _Parkplatz Amtswäldchen_ vorsehen (5402 KB)    
Ö 7  
Neubau einer Brücke über die Dahme (Stellungnahme TiefOrd, Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 8     Überweisungen aus der BVV vom 17.05.2018      
Ö 8.1  
Vorkaufsrecht wahrnehmen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0456  
Ö 8.2  
Bebauung am Bohnsdorfer Weg auf zwei Vollgeschosse beschränken (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0459  
Ö 8.3  
Süd-Ost-Verbindung (SOV) weiterplanen und bauen – Baumschulenweg vom Durchgangsverkehr entlasten (Beschlussempfehlung, wenn Stellungnahme aus UmNatGr vorliegt)  
Enthält Anlagen
VIII/0436  
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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