Tagesordnung - 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Mi, 25.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Hinz alternativ: Frau Wahlen      
Ö 2  
Protokollkontrolle (5. Sitzung - Herr Hoffmann, 6. Sitzung - Herr Hinz, 13. Sitzung - Herr Kerntopf, 14. Sitzung Herr Hoffmann)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Drucksachen      
Ö 4.1  
Zugänglichkeit zum Ärztehaus verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0369  
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. ASGGV (ff) und den A. f. TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.8 VIII_0369 Zugänglichkeit zum Ärztehaus verbessern (523 KB)    
   
    15.03.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - erledigt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.03.2018 abschließend beraten und erklärt sich inhaltlich für nicht zuständig.

 

Gleichzeitig hält der A. f. TiefOrd 3 Änderungen hinsichtlich des Vorhandenseins zweier Ärztehäuser, "Eigentümer" und die Streichung des letzten Halbsatzes für erforderlich, wodurch sich folgende Textfassung ergäbe:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Eigentümern der Ärztehäuser in der Albert-Einstein-Straße 2 und 4 für eine barrierefreie Zugänglichkeit über den Haupteingang einzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    25.04.2018 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.05.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0303/16/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Eigentümern der Ärztehäuser in der Albert-Einstein-Straße 2 und 4 für eine barrierefreie Zugänglichkeit über den Haupteingang einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. ASGGV ist somit angenommen und der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.7 VIII_0369 Zugaenglichkeit zum Aerztehaus verbessern (400 KB)    
   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.21 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Ö 4.2  
Mehr Sicherheit für die Gäste und Mitarbeiter von Shisha-Bars  
Enthält Anlagen
VIII/0402  
Ö 4.3  
Barrierefreie Gestaltung öffentlicher Plätze des Bezirkes  
Enthält Anlagen
VIII/0403  
Ö 4.4  
Beteiligung der Seniorenvertretung an der Etablierung der Stelle zur Seniorengesundheitskoordination  
Enthält Anlagen
VIII/0411  
Ö 5     Sondermittelanträge      
Ö 5.1  
Beratung zum künftigen Umgang mit Sondermitteln      
Ö 5.2  
SM 18-13 Behindertensportverein Köpenick e. V. / Tagesausflug Botanischer Garten / Mischpult / Kontoführungsgebühren      
Ö 5.3  
SM 18-16 Ortsverein Grünau e. V. / Sommerfest im Bürgerhaus Grünau am 02.09.2018      
Ö 6  
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