Tagesordnung - 14. (öffentliche) Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. (öffentliche) Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Do, 24.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Kant alternativ: Herr Knack      
Ö 2  
Protokollkontrolle (12. Sitzung [Herr Dolling], 13. Sitzung [Herr Henkel])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV (ggf. auch neue Überweisungen vom 17.05.2018)      
Ö 4.1  
Informationsveranstaltung zur Bebauung am Bohnsdorfer Weg in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0430  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Integrationsausschuss (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0430

Das Bezirksamt wird ersucht, unverzüglich eine Informationsveranstaltung zur zukünftigen Nutzung des Areals Bohnsdorfer Weg 109-119 zu initiieren, in der der aktuelle Stand der Planungen für den Bau einer Modularen Flüchtlingsunterkunft (MUF) sowie weiterer umgebender Bebauung, insbesondere Wohnbebauung, vorgestellt wird. Bei der Vorstellung sollten insbesondere die Gründe für die Auswahl des Grundstücks unter Berücksichtigung bestehender Flüchtlingsunterkünfte in Altglienicke sowie die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung im weiteren Verfahren dargestellt werden.

 

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.05.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:7:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.22 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den Int (ff) und den A. f. StaB (mb).

Abstimmungsergebnis Überweisung: dafür: einstimmig; Enthaltung: 11.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.22 Informationsveranstaltungen zur Bebauung des Bohnsdorfer Weg in Alt- Glienicke (1677 KB)    
   
    25.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.4 - erledigt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.04.2018 beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Integration, Gleichstellung und gesellschaftlche Vielfalt mehrheitlich (10:2:1) die Nichtzuständigkeit.

 

Der Ausschuss stellt fest, dass er nicht zuständig ist:

 

a)   Für Stand + Bau der geplanten MUF ist StaB nicht zuständig.

b)   Weitere Bauplanungen liegen aktuell icht vor.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 2; Enthaltung: 1. (Nichtzuständigkeit)

   
    24.05.2018 - Integrationsausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Integrationsausschuss (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0430

Das Bezirksamt wird ersucht, unverzüglich eine Informationsveranstaltung zur zukünftigen Nutzung des Areals Bohnsdorfer Weg 109-119 zu initiieren, in der der aktuelle Stand der Planungen für den Bau einer Modularen Flüchtlingsunterkunft (MUF) sowie weiterer umgebender Bebauung, insbesondere Wohnbebauung, vorgestellt wird. Bei der Vorstellung sollten insbesondere die Gründe für die Auswahl des Grundstücks unter Berücksichtigung bestehender Flüchtlingsunterkünfte in Altglienicke sowie die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung im weiteren Verfahren dargestellt werden.

 

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.05.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:7:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

   
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 16; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des Integrationsausschusses ist somit angenommen und der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.13 VIII_0430 Informationsveranstaltung zur Bebauung am Bohnsdorfer Weg in Altglienicke (17759 KB)    
Ö 5     Sonstiges      
Ö 5.1  
Ausschusssitzung am 21.06.2018      
                 
 
 

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