Tagesordnung - 18. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 18.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Jugendberufsagentur
Ort: Pfarrer-Grossmann-Str. 19, 12489 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen/Organisatorisches      
Ö 2  
Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle (14. Sitzung, 03.01.2018, 15. Sitzung, 31.01.2018)      
Ö 4     Sondermittelanträge      
Ö 4.1  
SM 18-01 Sambakids e. V.      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Jugendberufsagentur      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Kontrolle offener Beschlüsse      
Ö 8     Überweisungen aus der BVV      
Ö 8.1  
Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken – Errichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes
Enthält Anlagen
VII/0516  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 29

In der Sitzung der BVV am 29.08.2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftordnung sowie an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VII/0516

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin begrüßt und unterstützt die Bestrebungen zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick. Die Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Kinder- und Jugendparlamentes sollen zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und auf Wunsch Rederecht erhalten.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.10.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin begrüßt und unterstützt die Bestrebungen zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick. Die Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Kinder- und Jugendparlamentes sollen gemäß § 9 (4) BezVG sowie § 17 (11) GO der BVV zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und Rederecht erhalten.

 

 

 

2. Beschlussempfehlung vom 02.03.2022 (zum Schlussbericht)

 

In der Sitzung der BVV am 24.09.2015 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VII-46, lfd. Nr. 2447 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Jugendhilfeausschuss überwiesen:

 

 Drs. VIII/0516

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin begrüßt und unterstützt die Bestrebungen zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick. Die Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Kinder- und Jugendparlamentes sollen gemäß § 9 (4) BezVG sowie § 17 (11) GO der BVV zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und Rederecht erhalten.

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.03.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    29.08.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und JHA

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.09.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin begrüßt und unterstützt die Bestrebungen zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick. Die Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Kinder- und Jugendparlamentes sollen zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und Rederecht erhalten.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich.

   
    23.10.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.10.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin begrüßt und unterstützt die Bestrebungen zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick. Die Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Kinder- und Jugendparlamentes sollen gemäß § 9 (4) BezVG sowie § 17 (11) GO der BVV zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und Rederecht erhalten.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    14.11.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0322/23/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin begrüßt und unterstützt die Bestrebungen zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick. Die Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Kinder- und Jugendparlamentes sollen gemäß § 9 (4) BezVG sowie § 17 (11) GO der BVV zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und Rederecht erhalten.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    07.10.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    04.11.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    25.11.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    06.01.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    06.04.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    18.05.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    13.07.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.1 - Ablauf der Wahlperiode
   
   
    04.01.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    07.03.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.1 - vertagt
   
   
    18.04.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - überwiesen
   
   
    09.02.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    23.02.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    01.03.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 24.09.2015 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VII-46, lfd. Nr. 2447 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Jugendhilfeausschuss überwiesen:

 

 Drs. VIII/0516

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin begrüßt und unterstützt die Bestrebungen zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick. Die Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Kinder- und Jugendparlamentes sollen gemäß § 9 (4) BezVG sowie § 17 (11) GO der BVV zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und Rederecht erhalten.

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.03.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    17.03.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des JHA ist damit beschlossen und somit der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.

Ö 8.2  
Begrenzung des Bolz- und Sportplatzes hinter der Grundschule am Pegasuseck in Altglienicke erhöhen
Enthält Anlagen
VIII/0156  
Ö 8.3  
Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0339  
Ö 9     Neue Überweisungen aus der 15. BVV vom 12.04.2018      
Ö 9.1  
Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern durch MoKiS  
Enthält Anlagen
VIII/0429  
Ö 10  
Berichte aus den Gremien / AG’n      
Ö 11  
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