08.09.2004 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 5 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung.
08.09.2004 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss (Stellungnahme) gefasst:
Es wird folgender Beschluss (Stellungnahme)
gefasst:
Antrag ungeändert:
Dem Bezirksamt wird empfohlen,
sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, den Umgang mit der
Neuregelung der europäischen Badegewässerverordnung durch den Senat zu überdenken,
mit dem Ziel, die Streichung der beiden Badestellen “Teppich” und “Kamerun” aus
der Liste der Bädergewässerverordnung wieder rückgängig zu machen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:mehrheitlich.
13.10.2004 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der nachfolgende Antrag
Dem Bezirksamt wird
empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, den
Umgang mit der Neuregelung der europäischen Badegewässerverordnung durch den
Senat zu überdenken, mit dem Ziel, die Streichung der beiden Badestellen
“Teppich” und “Kamerun” aus der Liste der Bädergewässerverordnung wieder
rückgängig zu machen.
wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür: 5.dagegen:7Enthaltung:0
28.10.2004 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 10.2 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der vom Ausschuss empfohlenen Ablehnung des Antrages:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, den Umgang mit der Neuregelung der europäischen Badegewässerverordnung durch den Senat zu überdenken, mit dem Ziel, die Streichung der beiden Badestellen “Teppich” und “Kamerun” aus der Liste der Bädergewässerverordnung wieder rückgängig zu machen.
wurde nicht gefolgt, sondern die Drucksache wurde in den A.f.SoGe zurück überwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:22.dagegen:24.Enthaltung:.
09.02.2005 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 4.5 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung.
13.04.2005 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 5 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
08.03.2006 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 4 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
07.06.2006 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
22.06.2006 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 934/51/06
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)