Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mo, 24.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Reimer      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Frau Borkenhagen], 2. Sitzung [Herr Föhrenbach], 4. Sitzung [Herr Ram], 6. Sitzung [Herr Rößler])      
Ö 3  
Wahl des/der stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 - 1. Lesung  
Enthält Anlagen
 VIII/0252  
Ö 6     Weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern (Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
 VII/0351  
Ö 6.2  
Fahrradschnellwege für Treptow-Köpenick sicherstellen und erweitern  
Enthält Anlagen
 VIII/0199  
Ö 6.3  
Neuer Fußgängerüberweg für sicheren Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S-Bahnhof Wuhlheide  
Enthält Anlagen
 VIII/0126  
Ö 6.4  
Gewohnheitsweg zwischen der Straße Grüne Trift und Müggelheimer Damm befestigen  
VIII/0129  
Ö 6.5  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten  
Enthält Anlagen
 VIII/0159  
Ö 6.6  
Längeres Parken am Sterndamm freigeben  
Enthält Anlagen
 VIII/0196  
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.6 VIII_0196 Längeres Parken am Sterndamm freigeben (1288 KB)    
   
    06.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    24.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    14.09.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 2.
   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0183/10/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die zeitliche Begrenzung für das Parken auf dem Mittelstreifen am Sterndamm 27-35 (in Höhe Nahversorgungszentrum Johannisthal) mit dem Verweis auf den dort unterdessen vorhandenen Kundenparkplatz vollständig oder zumindest in einem Teilbereich abgeordnet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.24 VIII_0196 Laengeres Parken am Sterndamm freigeben (194 KB)    
   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 
Ö 6.7  
Verlängerung der Busspur in der Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
 VIII/0206  
Ö 6.8  
Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer (vorbehaltlich einer Entscheidung im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen)  
Enthält Anlagen
 VIII/0144  
Ö 6.9  
Ohne Moos nix los – Verbesserung des lokalen Klimas (vorbehaltlich einer Entscheidung im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen)  
Enthält Anlagen
 VIII/0152  
Ö 7     Neue Überweisungen aus der BVV vom 20.07.2017      
Ö 7.1  
Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Lindenstraße beleuchten  
Enthält Anlagen
 VIII/0235  
Ö 7.2  
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten  
Enthält Anlagen
 VIII/0239  
Ö 7.3  
Carsharing  
Enthält Anlagen
 VIII/0241  
Ö 7.4  
Mehr Fahrradstraßen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VIII/0242  
Ö 7.5  
Fahrrad-Parkplätze schaffen  
Enthält Anlagen
 VIII/0243  
Ö 7.6  
Geschwindigkeitskontrollen in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
 VIII/0251  
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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