Tagesordnung - 4. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen)  

 
 
Bezeichnung: 4. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen)
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:21 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Ram      
Ö 2     Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel      
Ö 2.1  
Diskussion zur Drucksache VII/1327      
Ö 2.2  
Stellungnahmne des Ausschusses TiefOrd
Enthält Anlagen
VII/1327  
Ö 2.3  
Beschlussempfehlung des Ausschusses StaB      
Ö 3  
Protokollkontrolle (1. Sitzung Frau Borkenhagen, 2. Sitzung Herr Föhrenbach, 3. Sitzung Herr Harbarth)      
Ö 4  
Wahl der/des stellv. Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht AfD)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Fahrradschnellweg für Treptow-Köpenick sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0131  
Ö 6.2  
Sichere Querung der Südostallee (Ecke Im Brombeerwinkel)  
Enthält Anlagen
VIII/0090  
Ö 6.3  
Gewohnheitsweg zwischen der Straße Grüne Trift und Müggelheimer Damm befestigen  
VIII/0129  
Ö 6.4  
City-Toiletten sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0096  
Ö 6.5  
Neuer Fußgängerüberweg für sicheren Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S-Bahnhof Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VIII/0126  
Ö 6.6  
Anschaffung von Elektrofahrzeugen
Enthält Anlagen
VIII/0122  
    30.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und die A. f. UmNatGr, Sp, StaB und TiefOrd (mb) überwiesen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    05.04.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    06.04.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    26.04.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.04.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (10:1:1) die Annahme des Antrages in derfolgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fuhrpark des Bezirksamts bei Neuanschaffungen oder Austausch von Fahrzeugen nach Möglichkeit mit Elektrofahrzeugen auszustatten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.04.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (12:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fuhrpark des Bezirkamtes bei Neuanschaffungen oder Austausch von Fahrzeugen mit Elektrofahrzeugen auszustatten. Wenn technische oder dienstliche Erfordernisse diesem entgegenstehen, sind Hybridfahrzeuge zu bevorzugen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    17.05.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.05.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (12:1:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fuhrpark des Bezirksamts bei Neuanschaffungen oder Austausch von Fahrzeugen nach Möglichkeit mit Elektrofahrzeugen auszustatten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    18.05.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.05.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fuhrpark des Bezirkamtes bei Neuanschaffungen oder Austausch von Fahrzeugen mit Elektrofahrzeugen auszustatten. Wenn technische oder dienstliche Erfordernisse diesem entgegenstehen, sind Hybridfahrzeuge zu bevorzugen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.06.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.03.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen, Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen, Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten sowie Sport (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0122

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fuhrpark des Bezirksamts bei Neuanschaffungen oder Austausch von Fahrzeugen mit Elektrofahrzeugen auszustatten.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 2017 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen, Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen, Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten sowie Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:1:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fuhrpark des Bezirkamtes bei Neuanschaffungen oder Austausch von Fahrzeugen mit Elektrofahrzeugen auszustatten. Wenn technische oder dienstliche Erfordernisse diesem entgegenstehen, sind Hybridfahrzeuge zu bevorzugen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0127/08/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Fuhrpark des Bezirkamtes bei Neuanschaffungen oder Austausch von Fahrzeugen mit Elektrofahrzeugen auszustatten. Wenn technische oder dienstliche Erfordernisse diesem entgegenstehen, sind Hybridfahrzeuge zu bevorzugen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 8; Enthaltung: 3.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.12 VIII_0122 Anschaffung von Elektrofahrzeugen (1116 KB)    
   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Ö 6.7  
Planungen zum BER aktualisieren
Enthält Anlagen
VIII/0099  
Ö 6.8  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
VIII/0108  
Ö 7  
Verschiedenes Anmerkung: Für die gemeinsame Sitzung zum Thema Bohnsdorfer Kreisel wird gebeten, längere Beiträge schriftlich einzureichen, um die Sitzungszeit nach Möglichkeit zu verkürzen.      
                 
 
 

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