Tagesordnung - 4. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen)  

 
 
Bezeichnung: 4. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen)
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:21 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Ram      
Ö 2     Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel      
Ö 2.1  
Diskussion zur Drucksache VII/1327      
Ö 2.2  
Stellungnahmne des Ausschusses TiefOrd
Enthält Anlagen
VII/1327  
Ö 2.3  
Beschlussempfehlung des Ausschusses StaB      
Ö 3  
Protokollkontrolle (1. Sitzung Frau Borkenhagen, 2. Sitzung Herr Föhrenbach, 3. Sitzung Herr Harbarth)      
Ö 4  
Wahl der/des stellv. Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht AfD)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Fahrradschnellweg für Treptow-Köpenick sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0131  
Ö 6.2  
Sichere Querung der Südostallee (Ecke Im Brombeerwinkel)  
Enthält Anlagen
VIII/0090  
Ö 6.3  
Gewohnheitsweg zwischen der Straße Grüne Trift und Müggelheimer Damm befestigen  
VIII/0129  
Ö 6.4  
City-Toiletten sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0096  
Ö 6.5  
Neuer Fußgängerüberweg für sicheren Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S-Bahnhof Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VIII/0126  
Ö 6.6  
Anschaffung von Elektrofahrzeugen
Enthält Anlagen
VIII/0122  
Ö 6.7  
Planungen zum BER aktualisieren
Enthält Anlagen
VIII/0099  
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (federführend) und in die A. f. TiefOrd, WTB und UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    08.03.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.6.2 - vertagt
   
   
    15.03.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, anzuregen, dass die verschiedenen Planungen, insbesondere das Planwerk Südost, die auf einen Eröffnungstermin des Flughafens BER im Jahr 2011 orientiert sind, dahingehend überprüft werden, ob sie an die neuen politischen, ökonomischen und sozialen Entwicklungen angepasst werden müssen.

(Hinweis BVV-Büro, dass noch keine Stellungnahmen der zuarbeitenden Ausschüsse vorliegen. Siehe auch Protokoll vom 31.05.2017)

Abstimmungsergebnis: 11 dafür: ; 2 dagegen: ; Enthaltung: 4.

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    05.04.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.04.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    05.04.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.04.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, anzuregen, dass das Planwerk Südost, das auf einen Eröffnungstermin des Flughafens BER im Jahr 2011 orientiert ist, dahingehend überprüft wird, ob es an die neuen politischen, ökonomischen und sozialen Entwicklungen angepasst werden muss.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.04.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der  folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, anzuregen, dass das Planwerk Südost, das auf einen Eröffnungstermin des Flughafens BER im Jahr 2011 orientiert ist, dahingehend überprüft wird, ob es an die neuen politischen, ökonomischen und sozialen Entwicklungen angepasst werden muss.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen:0 ; Enthaltung: 1.

   
    31.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 02.03.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an die Ausschüsse für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten, Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0099

Dem Bezirksamt wird empfohlen, anzuregen, dass die verschiedenen Planwerke im Südostraum, die auf einen Eröffnungstermin des Flughafens BER im Jahr 2011 orientiert sind, dahingehend überprüft werden, ob sie an die neuen politischen, ökonomischen und sozialen Entwicklungen angepasst werden müssen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 31.05.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten, Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (13:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, anzuregen, dass die verschiedenen Planungen, insbesondere das Planwerk Südost, die auf einen Eröffnungstermin des Flughafens BER im Jahr 2011 orientiert sind, dahingehend überprüft werden, ob sie an die neuen politischen, ökonomischen und sozialen Entwicklungen angepasst werden müssen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0121/08/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, anzuregen, dass die verschiedenen Planungen, insbesondere das Planwerk Südost, die auf einen Eröffnungstermin des Flughafens BER im Jahr 2011 orientiert sind, dahingehend überprüft werden, ob sie an die neuen politischen, ökonomischen und sozialen Entwicklungen angepasst werden müssen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 5; Enthaltung: 2.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.4 VIII_0099 Planungen zum BER aktualisieren (878 KB)    
   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6.8  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
VIII/0108  
Ö 7  
Verschiedenes Anmerkung: Für die gemeinsame Sitzung zum Thema Bohnsdorfer Kreisel wird gebeten, längere Beiträge schriftlich einzureichen, um die Sitzungszeit nach Möglichkeit zu verkürzen.      
                 
 
 

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