Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Gemäß § 19 (3) GO wurde am 30.05.2017 nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen vorab überwiesen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

1. den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") vom 17. August 2015 mit Deckblatt vom 22. Februar 2016 (Anlage 1 zum BA-Beschluss 88/2017) nebst Begründung (Anlage 2 zum BA-Beschluss 88/2017).

2.den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-30b VE (Anlage 3 zum BA-Beschluss 88/2017).

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 31.05.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (13:1:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

1. den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") vom 17. August 2015 mit Deckblatt vom 22. Februar 2016 (Anlage 1 zum BA-Beschluss 88/2017) nebst Begründung (Anlage 2 zum BA-Beschluss 88/2017).

2.              den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-30b VE (Anlage 3 zum BA-Beschluss 88/2017).

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 4.