Tagesordnung - 4. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 4. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 05.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Hr. Henze alternativ: Fr. Lorenz      
Ö 2  
Protokollkontrolle ( 2. Sitzung [ Fr. Heisel ], 3. Sitzung [ Hr. Hinz ])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Natur- und Artenschutz und Anliegerinteressen am Müggelsee in Einklang bringen
Enthält Anlagen
 VIII/0044  
Ö 4.2  
Steganlagenkonzeption
Enthält Anlagen
 VIII/0061  
Ö 4.3  
Vollzug der Räumungsandrohung aussetzen  
Enthält Anlagen
 VII/1194  
Ö 4.4  
Planungen zum BER aktualisieren
Enthält Anlagen
 VIII/0099  
Ö 4.5  
Bürgerinformation im Zuge von Gehölzpflegemaßnahmen oder Fällungen in Treptow-Köpenick optimieren  
VIII/0094  
Ö 4.6  
Gesamtkonzeption Schulstandort Anna-Seghers-Schule
Enthält Anlagen
 VII/0620  
Ö 4.7  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Alt-Treptow und Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
 VIII/0075  
Ö 4.8  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Müggelheim und Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
 VIII/0076  
Ö 5     Neue überwiesene Drucksachen der BVV-Sitzung vom 30.03.2017      
Ö 5.1  
Überschwemmungsgebietsverordnung – Bürgerbeteiligung im Bezirk  
Enthält Anlagen
 VII/0596  
Ö 5.2  
Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie  
Enthält Anlagen
 VIII/0121  
Ö 5.3  
Anschaffung von Elektrofahrzeugen  
Enthält Anlagen
 VIII/0122  
Ö 5.4  
Reaktivierung des Kietzgrabens  
Enthält Anlagen
 VIII/0124  
    30.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTB (ff) und den A. f. UmNatGr (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    05.04.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.04.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für WTB einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
   
    05.04.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    17.05.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0122/08/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Kietzgraben von Paddlerinnen und Paddlern befahren werden kann und alle notwendigen Maßnahmen dafür eingeleitet werden, um die Reaktivierung des Kietzgrabens als Ziel für die Altstadt und Angebot für den sanften Tourismus aktiv weiter zu verfolgen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.5 VIII_0124 Reaktivierung des Kietzgrabens (826 KB)    
   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.10 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.
   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 5.5  
Verstetigung der Reinigung von Grünanlagen und Forstflächen durch die BSR  
Enthält Anlagen
 VIII/0127  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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