Tagesordnung - 1. (konstituierende, öffentliche) Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende, öffentliche) Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Do, 05.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Konstituierung      
Ö 2  
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Wahl der/des stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Überweisungen aus der VIII. Wahlperiode      
Ö 6.1  
Asylbewerber/innen und Flüchtlinge dezentral verteilt über die Ortsteile unterbringen und damit einhergehend Sporthallen im Bezirk freiziehen
Enthält Anlagen
VII/1311  
Ö 6.2  
Geflüchtete Menschen aus der Notunterkunft in der Glienicker Straße in ihrem sozialen Umfeld belassen  
Enthält Anlagen
VII/1334  
    26.05.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0829/46/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Landesamt für Gesundheit und Soziales dafür einzusetzen, dass die für Juli 2016 geplant fertig gestellte Unterkunft, das ehemalige Abschiebegewahrsam in der Grünauer Straße, dem Arbeiter Samariter Bund zur Betreibung übergeben und die Menschen mit Fluchtgeschichte nach der Räumung der Sporthalle Glienicker Straße dort untergebracht werden und somit weiterhin im Sozialraum verbleiben können.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.12.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.22 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den Integrationsausschuss.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich.

   
    05.01.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 15.12.2016 wurde der Schlussbericht zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Integrationsausschuss überwiesen:

 

Drs. VII/1334

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Landesamt für Gesundheit und Soziales dafür einzusetzen, dass die für Juli 2016 geplant fertig gestellte Unterkunft, das ehemalige Abschiebegewahrsam in der Grünauer Straße, dem Arbeiter Samariter Bund zur Betreibung übergeben und die Menschen mit Fluchtgeschichte nach der Räumung der Sporthalle Glienicker Straße dort untergebracht werden und somit weiterhin im Sozialraum verbleiben können.

 

Der Integrationsausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.01.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:2) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

   
    26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 19; Enthaltung: 0.

   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7  
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