Tagesordnung - 59. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 59. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 28.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle Auf die Protokollführung bereiten sich bitte Herr Korbus hilfsweise Frau Schmitz vor.      
Ö 3  
Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Bebauungsplanentwurf 9-22 ("ehemaliges Rewatex-Gelände") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Stellungnahmen aus der Abwägung der erneuten eingeschränkten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauG  
Enthält Anlagen
VII/1399  
Ö 3.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 9-43 VE ("Bärensiegel") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/1408  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 9-63 hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/1392  
Ö 3.4  
Bebauungsplan XV-37d ("Gartenstadt Falkenberg: Bohnsdorfer Kirchsteig") hier: Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/1397  
Ö 3.5  
Bebauungsplanverfahren 9-55 ("Am Wiesenweg") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 562/11 vom 22.11.2011 Räumlicher Geltungsbereich: für das Gelände zwischen Am Falkenberg, gewidmetem Bahngelände, Bruno-Taut-Straße und Plumpengraben im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf (Anlage 1)  
Enthält Anlagen
VII/1398  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 9-65 ("Am Bellevuepark") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/1391  
Ö 3.6.1  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1410  
Ö 3.7  
Schöner Fahrradparken im Ortsteil Alt-Treptow (wenn die Behandlung in der Rad AG erfolgt ist)  
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 3.8  
Büchertelefonzelle in Rauchfangswerder: Pflasterung der Fläche (wenn die in Augenscheinnahme noch Handlungsbedarf signalisiert)  
VII/1130  
Ö 3.9     Weiße Villa Es gibt zwei Drucksachen . Einmal VII/0579 - Schlussbericht ist an den StaT überwiesen. Überlagert ist der Vorgang durch die Drucksache VII/0854 (Antrag CDU+Linke) die schon in mehreren Ausschüssen behandelt worden ist. Dieser Antrag istdurch den Bebauungsplan einvernehmlich zwischen BA und Vorhabensträger in die Entwicklung aufgenommen worden. So dass in der Sache mit der Kenntnisnahme des Schlussberichtes der Vorgang in der Bearbeitung und deshalb auch abgeschlossen ist.      
Ö 3.9.1     Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa
VII/0579  
Ö 3.9.2  
Erhalt der "Weißen" Villa und Erweiterung 9-48 VE
Enthält Anlagen
VII/0854  
Ö 3.10  
Radverkehr in der Johannisthaler Chaussee (wenn eine Behandlung in der Rad AG erfolgt ist)  
Enthält Anlagen
VII/1380  
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    14.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    28.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.10 - Ablauf der Wahlperiode
   
   
    11.01.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    18.10.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 21.07.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/1380

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass die im bezirklichen Radwegekonzept enthaltene Maßnahme "Bsw.1" (Bau eines Gehweges, Freigabe für Radfahrer in beide Richtungen in der Johannisthaler Chaussee zwischen Königsheideweg und Bezirksgrenze) in der Priorität von mittel auf hoch eingestuft und möglichst kurzfristig umgesetzt wird. Als Sofortmaßnahme sollte in Fahrtrichtung Königsheideweg das Zeichen 138 angeordnet werden.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.10.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass die im bezirklichen Radwegekonzept enthaltene Maßnahme "Bsw.1" (Bau eines Gehweges, Freigabe für Radfahrer in beide Richtungen in der Johannisthaler Chaussee zwischen Königsheideweg und Bezirksgrenze) in der Priorität von mittel auf hoch eingestuft und möglichst kurzfristig umgesetzt wird. Als Sofortmaßnahme wird dem Bezirksamt empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass das VZ 274-30 (Tempo 30) angeordnet wird.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

 

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0199/12/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass die im bezirklichen Radwegekonzept enthaltene Maßnahme "Bsw.1" (Bau eines Gehweges, Freigabe für Radfahrer in beide Richtungen in der Johannisthaler Chaussee zwischen Königsheideweg und Bezirksgrenze) in der Priorität von mittel auf hoch eingestuft und möglichst kurzfristig umgesetzt wird. Als Sofortmaßnahme wird dem Bezirksamt empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass das VZ 274-30 (Tempo 30) angeordnet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.3 VII380 Radverkehr in der Johannisthaler Chaussee (1037 KB)    
   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 4  
Sonstiges Die Behandlung der Einwohneranträge kann im Oktober noch stattfinden. Termin muss noch ausgehandelt werden.      
                 
 
 

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