Tagesordnung - 59. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 59. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 28.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle Auf die Protokollführung bereiten sich bitte Herr Korbus hilfsweise Frau Schmitz vor.      
Ö 3  
Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Bebauungsplanentwurf 9-22 ("ehemaliges Rewatex-Gelände") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Stellungnahmen aus der Abwägung der erneuten eingeschränkten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauG  
Enthält Anlagen
VII/1399  
Ö 3.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 9-43 VE ("Bärensiegel") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/1408  
    28.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Nach § 19 (3) GO wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau vorab überwiesen:

 

Drs. VII/1408

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick beschließt das mit der am 20.09.2016 beschlossenen BA-Vorlage Nr. 499/2016 vorgelegte

-Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB gemäß Anlage 1 der BA-Vorlage Nr. 499/2016

und das

-Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB gemäß Anlage 2 der BA-Vorlage Nr. 499/2016

für den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 9-43 VE ("Bärensiegel") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.09.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0897/49/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick beschließt das mit der am 20.09.2016 beschlossenen BA-Vorlage Nr. 499/2016 vorgelegte

- Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB gemäß Anlage 1 der BA-Vorlage Nr. 499/2016

und das

- Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB gemäß Anlage 2 der BA-Vorlage Nr. 499/2016

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 11.3 VII_1408 Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 9-43 VE Baerensiegel im Bezirk Treptow-Koepenick von Berlin (4274 KB)    
Ö 3.3  
Bebauungsplan 9-63 hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/1392  
Ö 3.4  
Bebauungsplan XV-37d ("Gartenstadt Falkenberg: Bohnsdorfer Kirchsteig") hier: Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/1397  
Ö 3.5  
Bebauungsplanverfahren 9-55 ("Am Wiesenweg") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 562/11 vom 22.11.2011 Räumlicher Geltungsbereich: für das Gelände zwischen Am Falkenberg, gewidmetem Bahngelände, Bruno-Taut-Straße und Plumpengraben im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf (Anlage 1)  
Enthält Anlagen
VII/1398  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 9-65 ("Am Bellevuepark") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/1391  
Ö 3.6.1  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1410  
Ö 3.7  
Schöner Fahrradparken im Ortsteil Alt-Treptow (wenn die Behandlung in der Rad AG erfolgt ist)  
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 3.8  
Büchertelefonzelle in Rauchfangswerder: Pflasterung der Fläche (wenn die in Augenscheinnahme noch Handlungsbedarf signalisiert)  
VII/1130  
Ö 3.9     Weiße Villa Es gibt zwei Drucksachen . Einmal VII/0579 - Schlussbericht ist an den StaT überwiesen. Überlagert ist der Vorgang durch die Drucksache VII/0854 (Antrag CDU+Linke) die schon in mehreren Ausschüssen behandelt worden ist. Dieser Antrag istdurch den Bebauungsplan einvernehmlich zwischen BA und Vorhabensträger in die Entwicklung aufgenommen worden. So dass in der Sache mit der Kenntnisnahme des Schlussberichtes der Vorgang in der Bearbeitung und deshalb auch abgeschlossen ist.      
Ö 3.9.1     Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa
VII/0579  
Ö 3.9.2  
Erhalt der "Weißen" Villa und Erweiterung 9-48 VE
Enthält Anlagen
VII/0854  
Ö 3.10  
Radverkehr in der Johannisthaler Chaussee (wenn eine Behandlung in der Rad AG erfolgt ist)  
Enthält Anlagen
VII/1380  
Ö 4  
Sonstiges Die Behandlung der Einwohneranträge kann im Oktober noch stattfinden. Termin muss noch ausgehandelt werden.      
                 
 
 

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