Tagesordnung - 59. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 59. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 28.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle Auf die Protokollführung bereiten sich bitte Herr Korbus hilfsweise Frau Schmitz vor.      
Ö 3  
Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Bebauungsplanentwurf 9-22 ("ehemaliges Rewatex-Gelände") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Stellungnahmen aus der Abwägung der erneuten eingeschränkten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauG  
Enthält Anlagen
VII/1399  
Ö 3.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 9-43 VE ("Bärensiegel") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/1408  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 9-63 hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/1392  
Ö 3.4  
Bebauungsplan XV-37d ("Gartenstadt Falkenberg: Bohnsdorfer Kirchsteig") hier: Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/1397  
Ö 3.5  
Bebauungsplanverfahren 9-55 ("Am Wiesenweg") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 562/11 vom 22.11.2011 Räumlicher Geltungsbereich: für das Gelände zwischen Am Falkenberg, gewidmetem Bahngelände, Bruno-Taut-Straße und Plumpengraben im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf (Anlage 1)  
Enthält Anlagen
VII/1398  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 9-65 ("Am Bellevuepark") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/1391  
Ö 3.6.1  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1410  
Ö 3.7  
Schöner Fahrradparken im Ortsteil Alt-Treptow (wenn die Behandlung in der Rad AG erfolgt ist)  
Enthält Anlagen
VII/1355  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 23.06.2016 i. V. m. den MdV VIII-01, lfd. Nr. 0040 i. g. F. wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VII/1355

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Fahrradabstellanlagen in Form der bewährten Anlehnbügel im gesamten Ortsteil Alt-Treptow zu eruieren. Insbesondere im Geltungsbereich des Ortsteilzentrums Alt-Treptow soll somit die Attraktivität von Geschäften, Restaurationen und Einrichtungen durch einzelne Fahrradständer, auch parallel zur Fahrbahn, erhöht werden.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:4:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Schöner Fahrradparken

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Fahrradabstellanlagen in Form der bewährten Anlehnbügel im gesamten Bezirk zu eruieren. Damit soll die Attraktivität von Geschäften, Restaurationen und Einrichtungen durch einzelne Fahrradständer, auch parallel zur Fahrbahn, erhöht werden.

 

 

 

 

 

2. Beschlussempfehlung:

In der Sitzung der BVV am 14.05.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-35, lfd. Nr. 2543 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VII/1355

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Fahrradabstellanlagen in Form der bewährten Anlehnbügel im gesamten Bezirk zu eruieren. Damit soll die Attraktivität von Geschäften, Restaurationen und Einrichtungen durch einzelne Fahrradständer, auch parallel zur Fahrbahn, erhöht werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.03.2021 abschließend beraten und empfiehlt der mehrheitlich (12:1:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    06.07.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    28.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.7 - Ablauf der Wahlperiode
   
   
    12.01.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    16.02.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:4:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Schöner Fahrradparken

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Fahrradabstellanlagen in Form der bewährten Anlehnbügel im gesamten Bezirk zu eruieren. Damit soll die Attraktivität von Geschäften, Restaurationen und Einrichtungen durch einzelne Fahrradständer, auch parallel zur Fahrbahn, erhöht werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

   
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0058/05/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Schöner Fahrradparken

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Fahrradabstellanlagen in Form der bewährten Anlehnbügel im gesamten Bezirk zu eruieren. Damit soll die Attraktivität von Geschäften, Restaurationen und Einrichtungen durch einzelne Fahrradständer, auch parallel zur Fahrbahn, erhöht werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 28; dagegen: 21; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.3 VII_1239 Schöner Fahrradparken (2938 KB)    
   
    14.05.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.28 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.28 - vertagt
   
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.20 - vertagt
   
   
    01.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.18 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.28 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.1 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.1 - vertagt
   
   
    01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.3.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.17 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 45; dagegen: 6; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 3.8  
Büchertelefonzelle in Rauchfangswerder: Pflasterung der Fläche (wenn die in Augenscheinnahme noch Handlungsbedarf signalisiert)  
VII/1130  
Ö 3.9     Weiße Villa Es gibt zwei Drucksachen . Einmal VII/0579 - Schlussbericht ist an den StaT überwiesen. Überlagert ist der Vorgang durch die Drucksache VII/0854 (Antrag CDU+Linke) die schon in mehreren Ausschüssen behandelt worden ist. Dieser Antrag istdurch den Bebauungsplan einvernehmlich zwischen BA und Vorhabensträger in die Entwicklung aufgenommen worden. So dass in der Sache mit der Kenntnisnahme des Schlussberichtes der Vorgang in der Bearbeitung und deshalb auch abgeschlossen ist.      
Ö 3.9.1     Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa
VII/0579  
Ö 3.9.2  
Erhalt der "Weißen" Villa und Erweiterung 9-48 VE
Enthält Anlagen
VII/0854  
Ö 3.10  
Radverkehr in der Johannisthaler Chaussee (wenn eine Behandlung in der Rad AG erfolgt ist)  
Enthält Anlagen
VII/1380  
Ö 4  
Sonstiges Die Behandlung der Einwohneranträge kann im Oktober noch stattfinden. Termin muss noch ausgehandelt werden.      
                 
 
 

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