Tagesordnung - 57. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 57. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 06.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle liegen derzeit keine vor      
Ö 3     Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1     Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Abschließende Beschlussfassung  
Enthält Anlagen
 VII/1333  
    22.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT (ff) und den A. f. UmNatGr (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    30.06.2016 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 6; Enthaltung: 0.
   
    06.07.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    08.09.2016 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 23.06.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1333

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick beschließt das mit der am 24.05.2016 beschlossenen BA-Vorlage Nr. 463/2016 vorgelegte Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB gemäß Anlagen 1 und 2 der BA-Vorlage Nr. 463/2016 für den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:2:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 0.
   
    29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0900/49/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick beschließt das mit der am 24.05.2016 beschlossenen BA-Vorlage Nr. 463/2016 vorgelegte Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB gemäß Anlagen 1 und 2 der BA-Vorlage Nr. 463/2016 für den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow.

Abstimmungsergebnis: dafür: 27; dagegen: 17; Enthaltung: 2.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.17 VII_1333 Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf XV-30b Teil 1 (13640 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.17 VII_1333 Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf XV-30b Teil 2 (13790 KB)    
Anlage 3 3 TOP 12.17 VII_1333 Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf XV-30b Teil 3 (15135 KB)    
Ö 3.2  
• Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-37ea-1 VE nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan XV-37ea-1 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
 VII/1365  
Ö 3.3     Beschluss der Grundsätze zur Weiterentwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur im "Infrastrukturkonzept 2015 - Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick" als Steuerungs- und Handlungsinstrument für die Infrastruktursicherung im Bezirk  
Enthält Anlagen
 VII/1362  
Ö 3.4  
"Zentren- und Einzelhandelskonzept Treptow-Köpenick 2016 - Perspektiven der Zentren- und Einzelhandelsentwicklung im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick" sowie die räumliche Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche, Fachmarkt-agglomerationen und -standorte (Zentrensteckbriefe) als fachlicher Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP) als Fortschreibung des aus dem Jahr 2009 stammenden Zentren- und Einzelhandelskonzepts  
Enthält Anlagen
 VII/1364  
Ö 3.5     Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick  
VII/1283  
Ö 3.6  
Illegalen Autoabstellplatz an der Pfarrwöhrde beseitigen wenn Zuarbeit BüOrd  
Enthält Anlagen
 VII/1354  
Ö 3.7     Schöner Fahrradparken im Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
 VII/1355  
Ö 3.8  
Radfahrstreifen Edisonstraße Zuarbeit für BüOrd  
VII/1359  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes (u. a. "9-22 Rewatex" und "Variantenvergleich Bohnsdorfer Kreisel")      
Ö 5     Sonstiges      
                 
 
 

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