Tagesordnung - 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:42 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (35. Sitzung Frau Belz, 36. Sitzung Herr Rother)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Fachkonferenz zur Perspektive von Geflüchteten
Enthält Anlagen
 VII/1137  
Ö 4.2  
Radwegschild Bahnhofstraße  
VII/0388  
Ö 4.3  
Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht
Enthält Anlagen
 VII/0908  
Ö 4.4  
Parken in Kreuzungsbereichen  
VII/1107  
Ö 4.5  
Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen  
VII/1108  
Ö 4.6  
Fußgängerüberweg Kiefholzstraße Höhe Hänselstraße  
Enthält Anlagen
 VII/1134  
Ö 4.7  
Sichere Abbiegemöglichkeit für Radfahrerinnen und Radfahrer von der Michael-Brückner-Straße in die Fennstraße schaffen  
Enthält Anlagen
 VII/1138  
Ö 4.8  
Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Bohnsdorf  
VII/1156  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.11.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VII/1156

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Verkehrsspiegel an der Kreuzung von Kleiner Lindenstraße mit der Straße zur Unterführung unter der A 117 aufzustellen.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.11.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:12:0) die Ablehnung des Antrages.

 
   
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    26.11.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.11.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VII/1156

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Verkehrsspiegel an der Kreuzung von Kleiner Lindenstraße mit der Straße zur Unterführung unter der A 117 aufzustellen.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.11.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:12:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 12; Enthaltung: 0.
   
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.
Ö 4.9  
Querparken in der Hallberger Zeile  
VII/1159  
Ö 4.10  
Schulwegsicherheit in der Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
 VII/1163  
Ö 4.11  
Radwege verbinden am Treptower Park hier: Schlussbericht  
Enthält Anlagen
 VII/0088  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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