Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 12.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 21. Sitzung Herr Just, 27. Sitzung Herr Tyx, 28. Sitzung Herr Nock, 29. Sitzung Herr Fütterer)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Zebrastreifen Elsenstraße/Karl-Kunger-Straße  
Enthält Anlagen
 VII/0808  
Ö 4.2  
Querung der Bulgarischen Straße  
Enthält Anlagen
 VII/0827  
Ö 4.3  
Kundenbedienung in den Berliner Bürgerämtern verbessern  
Enthält Anlagen
 VII/0855  
Ö 4.4  
Gleiche Chancen für Treptow-Köpenicker bei Anträgen für Eheschließungen im Bezirk gewährleisten  
VII/0868  
Ö 4.5  
Pförtnerampeln  
Enthält Anlagen
 VII/0893  
Ö 4.6  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
 VII/0898  
Ö 4.7  
Einseitiges Parken in der Dörpfeldstraße zwischen Arndt- und Wassermannstraße zwischen 19.00 und 06.00 Uhr  
Enthält Anlagen
 VII/0906  
Ö 4.8  
Erweiterung der Querungshilfen an der Schönefelder Chaussee  
Enthält Anlagen
 VII/0912  
Ö 4.9  
Schulwegsicherheit in Alt-Treptow  
VII/0914  
    29.01.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    12.02.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.02.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:4) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 4.
   
    26.02.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0568/35/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulwege zu den beiden Schulstandorten in der Bouché- und der Kiefholzstraße gemeinsam mit den Eltern, dem Elternbeirat, der Gesamtelternvertretung und Schulvertretern auf potentielle verkehrliche Gefahren zu untersuchen und möglichst zeitnahe Lösungen zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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