Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 12.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 21. Sitzung Herr Just, 27. Sitzung Herr Tyx, 28. Sitzung Herr Nock, 29. Sitzung Herr Fütterer)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Zebrastreifen Elsenstraße/Karl-Kunger-Straße  
Enthält Anlagen
VII/0808  
Ö 4.2  
Querung der Bulgarischen Straße  
Enthält Anlagen
VII/0827  
Ö 4.3  
Kundenbedienung in den Berliner Bürgerämtern verbessern  
Enthält Anlagen
VII/0855  
Ö 4.4  
Gleiche Chancen für Treptow-Köpenicker bei Anträgen für Eheschließungen im Bezirk gewährleisten  
VII/0868  
Ö 4.5  
Pförtnerampeln  
Enthält Anlagen
VII/0893  
Ö 4.6  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
VII/0898  
Ö 4.7  
Einseitiges Parken in der Dörpfeldstraße zwischen Arndt- und Wassermannstraße zwischen 19.00 und 06.00 Uhr  
Enthält Anlagen
VII/0906  
Ö 4.8  
Erweiterung der Querungshilfen an der Schönefelder Chaussee  
Enthält Anlagen
VII/0912  
    29.01.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaT (ff) und BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.11 VII_0913 Brunnen im Freizeit- und Erholungszentrum FEZ sanieren (1164 KB)    
   
    12.02.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat mitberatend die in der Sitzung der BVV am 29.01.2015 überwiesene Drucksache

 

VII/0912              Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die beiden vorhandenen Querungshilfen an den Bushaltestellen Venusstraße auf der Schönefelder Chaussee um eine Überkopfbeschilderung mit Fußgängerüberweg mit Beleuchtung oder andere, die Sichtbarkeit verbessernde Maßnahmen, wie zum Beispiel Reflektoren oder Warnsäulen, ergänzt werden.

 

am 12.02.2015 abschließend beraten und empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    18.02.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 9.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 29.012015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die beiden vorhandenen Querungshilfen an den Bushaltestellen Venusstraße auf der Schönefelder Chaussee um eine Überkopfbeschilderung mit Fußgängerüberweg mit Beleuchtung oder andere, die Sichtbarkeit verbessernde Maßnahmen, wie zum Beispiel Reflektoren oder Warnsäulen, ergänzt werden. 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.02.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    26.02.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0570/35/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die beiden vorhandenen Querungshilfen an den Bushaltestellen Venusstraße auf der Schönefelder Chaussee um eine Überkopfbeschilderung mit Fußgängerüberweg mit Beleuchtung oder andere, die Sichtbarkeit verbessernde Maßnahmen, wie zum Beispiel Reflektoren oder Warnsäulen, ergänzt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.9  
Schulwegsicherheit in Alt-Treptow  
VII/0914  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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