Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 12.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 21. Sitzung Herr Just, 27. Sitzung Herr Tyx, 28. Sitzung Herr Nock, 29. Sitzung Herr Fütterer)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Zebrastreifen Elsenstraße/Karl-Kunger-Straße  
Enthält Anlagen
VII/0808  
Ö 4.2  
Querung der Bulgarischen Straße  
Enthält Anlagen
VII/0827  
    16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    06.11.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    04.12.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    08.01.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    12.02.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    05.03.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    16.04.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    21.05.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.05.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (6:0:8) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass der Gefahrenpunkt für Fußgängerinnen und Fußgänger, die die Bulgarische Straße nach der Kreuzung Köpenicker Straße in der Höhe des Zugangsweges zum Treptower Park queren, mittels Anordnung von Verkehrszeichen in der Bulgarischen Straße entschärft wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 0; Enthaltung: 8.

   
    11.06.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0659/38/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass der Gefahrenpunkt für Fußgängerinnen und Fußgänger, die die Bulgarische Straße nach der Kreuzung Köpenicker Straße in der Höhe des Zugangsweges zum Treptower Park queren, mittels Anordnung von Verkehrszeichen in der Bulgarischen Straße entschärft wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 20; dagegen: 0; Enthaltung: 22.

   
    20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

   
    01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 4.3  
Kundenbedienung in den Berliner Bürgerämtern verbessern  
Enthält Anlagen
VII/0855  
Ö 4.4  
Gleiche Chancen für Treptow-Köpenicker bei Anträgen für Eheschließungen im Bezirk gewährleisten  
VII/0868  
Ö 4.5  
Pförtnerampeln  
Enthält Anlagen
VII/0893  
Ö 4.6  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
VII/0898  
Ö 4.7  
Einseitiges Parken in der Dörpfeldstraße zwischen Arndt- und Wassermannstraße zwischen 19.00 und 06.00 Uhr  
Enthält Anlagen
VII/0906  
Ö 4.8  
Erweiterung der Querungshilfen an der Schönefelder Chaussee  
Enthält Anlagen
VII/0912  
Ö 4.9  
Schulwegsicherheit in Alt-Treptow  
VII/0914  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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