Tagesordnung - 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 11.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle. Es liegt das Protokoll der 24. Sitzung vor. Die Zahl der Bewerber für den Wandertitel "Säumigster Protokollant" hat sich damit auf zwei reduziert. Für das Protokoll der heutigen Sitzung bereitet sich bitte Herr Sauerteig, hilfsweise Frau Belz vor.      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-61 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-61 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Johannisthal  
Enthält Anlagen
 VII/0925  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-61 VE ("Makarenko-Quartier") hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 6. Oktober 2014 mit Nachtrag vom 18. Dezember 2014 für die Grundstücke Südostallee 132 und 134 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal  
Enthält Anlagen
 VII/0926  
Ö 6     Sondermittelantrag 15-11 Verein zur Förderung der ev. St. Laurentius Stadtgemeinde - Kirchenturmuhr      
Ö 7  
Änderung Landschaftsplan zum Erhalt der "weißen Villa"
Enthält Anlagen
 VII/0854  
Ö 8     neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 8.1  
Radverkehr Oberspreestraße  
Enthält Anlagen
 VII/0937  
Ö 8.2  
Bushaltestelle Bellevuepark  
Enthält Anlagen
 VII/0939  
Ö 8.3     Veröffentlichung nichtberücksichtigbarer Einwendungen  
VII/0942  
Ö 8.4     Bebauungspläne in Aufstellung online stellen  
VII/0944  
    26.02.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    11.03.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 8.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.09.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.02.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/0944

Das Bezirksamt wird ersucht, alle sich in Aufstellung befindlichen Bebauungspläne des Bezirks Treptow-Köpenick auf den Seiten der Stadtplanung einzustellen. Zu jedem Plan ist die Begründung zur Einleitung des Planaufstellungsverfahrens, der Geltungsbereich und der aktuelle Bearbeitungsstatus beizufügen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.09.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:10:3) die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung:

Aufwand und Nutzen stehen angesichts des Landesportals in keinem positiven Verhältnis.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 10; Enthaltung: 3.
   
    24.09.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 4.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.4 VII_0944 Bebauungspläne in Aufstellung online stellen (6087 KB)    
Ö 9     Sonstiges      
                 
 
 

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