Tagesordnung - 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 11.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle. Es liegt das Protokoll der 24. Sitzung vor. Die Zahl der Bewerber für den Wandertitel "Säumigster Protokollant" hat sich damit auf zwei reduziert. Für das Protokoll der heutigen Sitzung bereitet sich bitte Herr Sauerteig, hilfsweise Frau Belz vor.      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-61 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-61 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Johannisthal  
Enthält Anlagen
VII/0925  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-61 VE ("Makarenko-Quartier") hier: Planreife für das Vorhaben gemäß Antrag vom 6. Oktober 2014 mit Nachtrag vom 18. Dezember 2014 für die Grundstücke Südostallee 132 und 134 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal  
Enthält Anlagen
VII/0926  
Ö 6     Sondermittelantrag 15-11 Verein zur Förderung der ev. St. Laurentius Stadtgemeinde - Kirchenturmuhr      
Ö 7  
Änderung Landschaftsplan zum Erhalt der "weißen Villa"
Enthält Anlagen
VII/0854  
    27.11.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung  in die A. f. StaT (ff), JHA, UmNatGr und Sp.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.12.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    10.12.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    07.01.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    08.01.2015 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    14.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    21.01.2015 - Sportausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    12.02.2015 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: (Annahme ungeändert)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Landschaftsplan XVI-L-3 "Unteres Wuhletal" so zu ändern, dass die auf dem Grundstück An der Wuhlheide 256 befindliche „weiße Villa“ erhalten und in den vorhabenbezogenen B-Plan „Mellowpark“ einbezogen werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 5; Enthaltung: 3.

   
    18.02.2015 - Sportausschuss
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende  Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Landschaftsplan XVI-L-3 "Unteres Wuhletal" so zu ändern, dass die auf dem Grundstück An der Wuhlheide 256 befindliche „weiße Villa“ erhalten und in den vorhabenbezogenen B-Plan „Mellowpark“ einbezogen werden kann.

Dazu wird das Grundstück in das Fachvermögen Sport übernommen. Alle erforderlichen  Planungs- und erschließungskosten sind durch den Nutzer zu tragen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

   
    11.03.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.03.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - vertagt
   
   
    07.05.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0635/37/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-48 VE „Mellowpark“, die Nutzungsvorstellungen des Vorhabenträgers, die auf den Erhalt der „Weißen Villa“ abzielen, zu prüfen, wenn dieser dies beantragt. Zu diesem Zweck soll die Fläche der „Weißen Villa“ in das Fachvermögen Sport überführt werden. Alle daraus resultierenden Kosten, insbesondere die Planungs- und Erschließungskosten, sind durch den Nutzer zu tragen.

Des Weiteren soll geprüft werden, ob die Nutzungsvorstellungen des Vorhabenträgers zur Schaffung von Anlegemöglichkeiten an den vorhandenen Steganlagen ebenfalls in dem VE-Plan berücksichtigt werden können. Der restliche Uferbereich sollte als öffentliche Grünfläche im VE-Plan gesichert werden.

Abstimmungsergebnis ÄA (2):  dafür: 32; dagegen: 8; Enthaltung: 2.

Abstimmungsergebnis BE i. g. F.:  dafür: 32; dagegen: 8; Enthaltung: 2.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.1 VII_0854 Änderung Landschaftsplan zum Erhalt der weißen Villa - Teil 1 (1610 KB)    
Anlage 2 2 TOP 9.1 VII_0854 Änderung Landschaftsplan zum Erhalt der weißen Villa - Teil 2 (3426 KB)    
Anlage 3 3 TOP 9.1 VII_0854 Änderung Landschaftsplan zum Erhalt der weißen Villa - Teil 3 (2004 KB)    
   
    28.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.9.2 - erledigt
   
Ö 8     neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 8.1  
Radverkehr Oberspreestraße  
Enthält Anlagen
VII/0937  
Ö 8.2  
Bushaltestelle Bellevuepark  
Enthält Anlagen
VII/0939  
Ö 8.3     Veröffentlichung nichtberücksichtigbarer Einwendungen  
VII/0942  
Ö 8.4     Bebauungspläne in Aufstellung online stellen  
VII/0944  
Ö 9     Sonstiges      
                 
 
 

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