Tagesordnung - 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 18.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle Es liegen die Protokolle der 31, 33, 36 und 37 Sitzung vor. Nach wie vor fehlen die Protokolle der 7 Herr Schild CDU, der 15. Herr Schröder Piraten und der 24 Sitzung Herr Sauerteig B90 Grüne. Nunmehr erfolgt die Unterrichtung derFraktionsvorsitzenden und in der 39. Sitzung wird der Wandertitel säumigster Protokollant verliehen. Für die Protokollführung der heutigen Sitzung bereiten sich bitte Frau Gerbode, hilfsweise Herr Sauerteig vor.      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
VII/0898  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Straßenbauunterhaltung und Investitionsmaßnahmen 2014 (Unterlagen verteilt)      
Ö 6  
Hinweise zur BA Vorlage Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0796  
Ö 7  
Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters Denkmalbeirat      
Ö 8     Überweisungen aus der BVV alt      
Ö 8.1  
Toiletten in Supermärkten  
Enthält Anlagen
VII/0819  
Ö 9     Überweisungen aus der BVV neu      
Ö 9.1  
Bebauungsplan 9-44 VE ("Wuhlepassage") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VII/0897  
Ö 9.2  
Bebauungsplan 9-48 VE ("Mellowpark") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens wenn Zuarbeiten aus JHA, UmNat und Sport vorliegen  
Enthält Anlagen
VII/0924  
Ö 9.3  
Lichtzeichenanlage am S-Bahnhof Köpenick Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
VII/0907  
Ö 9.4  
Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
VII/0908  
Ö 9.5  
Einstieg zu den Buslinien M11, X11 und 160 an der Haltestelle am Busbahnhof Schöneweide ermöglichen  
Enthält Anlagen
VII/0910  
Ö 9.6  
Erweiterung der Querungshilfen an der Schönefelder Chaussee wenn Zuarbeit von BüOrd vorliegt  
Enthält Anlagen
VII/0912  
Ö 9.7  
Verkehrsfluss an der Kreuzung Wendenschloßstraße/Müggelheimer Straße verbessern Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
VII/0921  
    29.01.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und  StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    18.02.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 9.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das nur abschnittsweise und zeitlich uneinheitlich angeordnete Halteverbot auf der Wendenschloßstraße von Charlottenstraße bis Müggelheimer Straße in den Stoßzeiten werktags von 6.00 Uhr – 9.00 Uhr und 15.00 Uhr – 18.00 Uhr in ein absolutes Halteverbot zu ändern und damit auszuweiten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    05.03.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 29.01.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass nur abschnittsweise und zeitlich uneinheitlich angeordnete Haltverbot auf der Wendenschloßstraße von Charlottenstraße bis Müggelheimer Straße tagsüber in ein einheitliches und durchgängiges Haltverbot zu ändern und damit auszuweiten.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.03.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das nur abschnittsweise und zeitlich uneinheitlich angeordnete Haltverbot auf der Wendenschloßstraße von Charlottenstraße bis Müggelheimer Straße in den Stoßzeiten werktags von 6.00 Uhr – 9.00 Uhr und 15.00 Uhr – 18.00 Uhr in ein absolutes Haltverbot zu ändern und damit auszuweiten.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    26.03.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0599/36/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das nur abschnittsweise und zeitlich uneinheitlich angeordnete Haltverbot auf der Wendenschloßstraße von Charlottenstraße bis Müggelheimer Straße in den Stoßzeiten werktags von 6.00 Uhr – 9.00 Uhr und 15.00 Uhr – 18.00 Uhr in ein absolutes Haltverbot zu ändern und damit auszuweiten.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.8 VII_0921 Verkehrsfluss an der Kreuzung Wendenschloßstraße Müggelheimer Straße verbessern (618 KB)    
   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

 

   
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

Ö 10  
Sonstiges      
                 
 
 

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