Tagesordnung - 18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Datum: Do, 08.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Industriesalon Schöneweide e. V.
Ort: Rheinbeckstr. 9, 12459 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden,Bestätigung der Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Udo Franzke, alternativ: Herr Bernd Nock      
Ö 2  
Protokollkontrolle der 16. Sitzung (BzV: Frau Brümmer) und der 17. Sitzung (BD: Herr Bartsch)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Sachstandsbericht über die aktuellen Tourismusprojekte mit folgenden Punkten: - WDM Besucherzentrum Schöneweide, Tourismusentwicklung durch Industriekultur-Frau Reumschüssel - WDM Revision Tourismuskonzept Treptow-Köpenick (Tourismusstrategie 2015-2025)-Herr Lübke - GRW-Initiierung regionaler und überregionaler touristischer Leitprojekte und Entwicklung touristische Routen-Herr Riedel      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte  
VII/0303  
Ö 5.2  
Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen  
Enthält Anlagen
VII/0617  
Ö 5.3  
Schäden an bezirks- oder landeseigenen Gebäuden  
VII/0664  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 06

In der Sitzung der BVV am 06.03.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien überwiesen:

 

              Drs. VII/0664

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Schäden an bezirks- oder landeseigenen Gebäuden, diese zügig in Stand zu setzen, wenn offensichtlich diese Schäden durch Dritte verursacht wurden und dies den zuständigen Stellen durch den Nutzer angezeigt wurde.

 

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.05.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    06.03.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.26 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTI.

Abstimmungsergebnis (Überweisung): dafür: mehrheitlich

Abstimmungsergebnis (Überweisung): dafür: mehrheitlich.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.26 VII_0664 CDU Schäden an bezirks- oder landeseigenen Gebäuden (3478 KB)    
   
    20.03.2014 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    08.05.2014 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.05.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 11 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 11 Enthaltung: 0.

   
    22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 9 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 9 Enthaltung: 0.

Ö 5.4  
Förderung von Spielplatzpatenschaften  
Enthält Anlagen
VII/0687  
Ö 5.5  
Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
VII/0695  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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