Tagesordnung - 46. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. WeiKu (ff), HhPVGO und Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 0; Enthaltung: 6.

Es wird folgende Stellungnahme:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt den Bibliotheksentwicklungs- und strukturplan 2014-2017 gemäß Anlage zum BA-Beschluss Nr. 313/2014 vom 04.11.2014 mit den Änderungen gemäß BA-Beschluss Nr. 323/2014 vom 25.11.2014.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 27.11.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (federführend) sowie an die Ausschüsse für  Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung und Schule (mitberatend) überwiesen:

              Drs. VII/0846

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt den Bibliotheksentwicklungs- und strukturplan 2014-2017 gemäß Anlage zum BA-Beschluss Nr. 313/2014 vom 04.11.2014.

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.12.2014 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für  Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung und Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:3:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 3; Enthaltung: 2.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt den Bibliotheksentwicklungs- und -strukturplan 2014-2017 gemäß Anlage zum BA-Beschluss Nr. 313/2014 vom 04.11.2014.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag:   dafür: 18; dagegen: 27; Enthaltung: 0.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung:  dafür: 27; dagegen: 12; Enthaltung: 5.