Tagesordnung - 13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (8. Sitzung: Herr Just, 9. Sitzung: Frau Brümmer, 10. Sitzung: Frau Belz, 11. Sitzung: Herr Rother, 12. Sitzung: Herr Bleich)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Antragsberatung      
Ö 4.1  
Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in eine Fußgängerzone
Enthält Anlagen
VII/0309  
    15.11.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig.

 

   
    28.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.17 - vertagt
   
   
    16.01.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.10 - vertagt
   
   
    14.02.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    20.02.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Nebenstraßenabschnitt zwischen dem Haupteingang der Christophorus-Kirche in Friedrichshagen und der Denkmalfläche das Parken zu verbieten.

 

 

 

Begründung:

Intention des Antrages soll es sein, den Parkverkehr, der bei Veranstaltungen und kirchlichen Trauungen stört, zu verdrängen. Die Ausweisung einer Fußgängerzone erscheint zu kompliziert. Daher hat der Antragsteller die Antragsänderung vorgeschlagen. Akteure in Friedrichshagen (z. B. Kirche) begrüßen auch eher ein Parkverbot.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 2

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 2.

   
    07.03.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.03.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Nebenstraßenabschnitt zwischen dem Haupteingang der Christophorus-Kirche in Friedrichshagen und der Denkmalfläche das Parken zu verbieten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    21.03.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

   
    02.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - vertagt
   
   
    30.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0258/19/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Nebenstraßenabschnitt zwischen dem Haupteingang der Christophorus-Kirche in Friedrichshagen und der Denkmalfläche das Parken zu verbieten.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 2 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 2 Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.1 VII_0309 BüOrd Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor der Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in eine Fußgängerzone (1393 KB)    
Ö 4.2  
Verkehrsregelung Elcknerplatz  
VII/0337  
Ö 4.3  
Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße
Enthält Anlagen
VII/0359  
Ö 4.4     Aktuelle Überweisungen      
Ö 4.4.1  
Radwegschild Bahnhofstraße  
VII/0388  
Ö 4.4.2  
Weitergabe der Meldedaten - bessere Informationen über Opt-Out in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
VII/0389  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)