Tagesordnung - 11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 10.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (8. Sitzung Herr Just, 9. Sitzung Frau Brümmer, 10. Sitzung Frau Belz)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Verkehrsrisiko bei der Ausfahrt aus der Straße Alter Segelfliegerdamm mindern
Enthält Anlagen
 VII/0194  
Ö 4.2  
Gemeinsamer Geh- und Radweg Stellingdamm  
Enthält Anlagen
 VII/0255  
Ö 4.3  
Einbahnstraße Hämmerlingstraße  
VII/0302  
Ö 4.4  
Leistungen für Bürgerinnen und Bürger erhalten  
VII/0308  
Ö 4.5  
Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule  
VII/0333  
Ö 4.6  
Linksabbiegen Südostallee  
Enthält Anlagen
 VII/0335  
    13.12.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. BüOrd

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  einstimmig.

 
   
    10.01.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.01.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Südostallee/Baumschulenstraße die Linksabbiegemöglichkeit von der Südostallee in die Baumschulenstraße verbessert wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0 .

 
   
    31.01.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0183/15/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Südostallee/Baumschulenstraße die Linksabbiegemöglichkeit von der Südostallee in die Baumschulenstraße verbessert wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 
Ö 4.7  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
 VII/0342  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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