Tagesordnung - 18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Datum: Do, 15.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Frau Dr. Brännström)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Drucksachen      
Ö 4.1  
Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße  
VII/0473  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 30

In der Sitzung der BVV am 30.05.2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VII/0473

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Investor Agromex nahezulegen, ein Drittel/einen Teil der entstehenden Wohnfläche in den geplanten Wohnhochhäusern an der Fanny-Zobel-Straße als belegungsgebundene sozial verträgliche Mietwohnungen zu vermarkten und dies dauerhaft vertraglich zu sichern, um die Akzeptanz für das geplante Projekt in der Bevölkerung und damit auch unter den Bezirksverordneten zu erhöhen. Die Mieten dieser Wohnungen sollen die maximal erlaubten Kosten der jeweils letztgültigen Wohnaufwendungenverordnung nicht überschreiten.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.11.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:6:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

   
    30.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. StaT (ff) und ASG

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    13.06.2013 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    14.08.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.7 - vertagt
   
   
    15.08.2013 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Investor Agromex nahezulegen, ein Drittel/einen Teil der entstehenden Wohnfläche in den geplanten Wohnhochhäusern an der Fanny-Zobel-Straße als belegungsgebundene sozial verträgliche Mietwohnungen zu vermarkten und dies dauerhaft vertraglich zu sichern, um die Akzeptanz für das geplante Projekt in der Bevölkerung und damit auch unter den Bezirksverordneten zu erhöhen. Die Mieten dieser Wohnungen sollen die maximal erlaubten Kosten der jeweils letztgültigen Wohnaufwendungenverordnung nicht überschreiten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltung: 5

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltung: 5.

   
    11.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    30.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    27.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.11.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:6:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 6 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 6 Enthaltung: 1.

   
    12.12.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Beschlussempfehlung wird abgelehnt. Damit erfolgt gemäß GO die Rücküberweisung in den A. f. StaT (ff) und in den A. f. ASG.

Abstimmungsergebnis: dafür: 24 dagegen: 26 Enthaltung:

Abstimmungsergebnis: dafür: 24 dagegen: 26 Enthaltung: .

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 Teil 1 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (1773 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.2 Teil 2 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (5467 KB)    
Anlage 3 3 TOP 12.2 Teil 3 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (1887 KB)    
Anlage 4 4 TOP 12.2 Teil 4 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (2673 KB)    
Anlage 5 5 TOP 12.2 Teil 5 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (2630 KB)    
Anlage 6 6 TOP 12.2 Teil 6 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (4410 KB)    
Anlage 7 7 TOP 12.2 Teil 7 VII_0473 StaT Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße (1614 KB)    
   
    15.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    20.02.2014 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:8:0) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 8 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 4 dagegen: 8 Enthaltung: 0.

   
    30.04.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.3 - vertagt
   
Ö 4.2  
Keine Parteiplakate in Gebäuden des Bezirksamts  
VII/0480  
Ö 4.3  
Clearing in der Wohnungslosenhilfe  
VII/0497  
Ö 4.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2014 und 2015  
Enthält Anlagen
VII/0506  
Ö 5  
Sondermittelanträge      
Ö 6  
Berichte aus den Gremien      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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