Tagesordnung - 16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Do, 06.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Protokollkontrolle (Protokoll 15. Sitzung)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Darstellung der Aufwandsklassen für die Pflege der öffentlichen Grünflächen im Bezirk 2013 (und ggf. ff.)anhand der Konzeption zur naturnahen und nachhaltigen Grünflächenpflege in Treptow- Köpenick, DRS.:VII/0114, 0079/09/12 (Handreichung Datenträger für alle Fraktionen)      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV vom 30.05.2013      
Ö 4.1  
Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0114  
Ö 4.2  
Zeitgemäße Anpassung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen  
Enthält Anlagen
VII/0443  
    02.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff), StaT und UmNatGr

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    08.05.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.3 - vertagt
   
   
    05.06.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.14 - vertagt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig.

 

   
    06.06.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Stelle für eine Veränderung der bestehenden Verfahrensweise zur Entrichtung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen und Friedhöfe einzusetzen. Ziel sollte es sein, die Bezirke von der Zahlung der BSR-Gebühren für Grünanlagen und Friedhöfe zu entlasten - analog zu allen anderen Bundesländern.

   
    07.08.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.08.2013 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtentwicklung und Tiefbau und für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der  folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Stelle für eine Änderung der bestehenden Verfahrensweise zur Entrichtung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen und Friedhöfe einzusetzen. Ziel sollte es sein, die Bezirke von der Zahlung der BSR-Gebühren für Grünflächen und Friedhöfe zu entlasten - analog zu allen anderen Bundesländern.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    14.08.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    29.08.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0290/21/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Stelle für eine Änderung der bestehenden Verfahrensweise zur Entrichtung der Straßenreinigungsgebühren für öffentliche Grünanlagen und Friedhöfe einzusetzen. Ziel sollte es sein, die Bezirke von der Zahlung der BSR-Gebühren für Grünflächen und Friedhöfe zu entlasten – analog zu allen anderen Bundesländern.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    20.11.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - gegenstandslos
   
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.3  
Aufstellung von Spendern für Hundekottüten am Sterndamm 241  
Enthält Anlagen
VII/0470  
Ö 4.4  
Parkplatzbedarfsrechnung für das Spreepark-Areal  
Enthält Anlagen
VII/0472  
Ö 4.5  
Uferwanderweg am Mellowpark  
Enthält Anlagen
VII/0469  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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