Tagesordnung - 11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Do, 10.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Protokollkontrolle der 3. Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 3.1  
Beschneidung der Bäume vor dem Rathaus Treptow  
VII/0306  
Ö 3.2  
Beschränkung der hindernisfreien Korridore  
Enthält Anlagen
VII/0307  
Ö 4     Überweisungen aus der BVV vom 13.12.2012      
Ö 4.1  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
VII/0342  
Ö 4.2  
Standortentwicklungskonzept für das Gebiet Wuhlheide in Treptow-Köpenick, Ortsteil Oberschöneweide - Handlungsrahmen für die weitere Entwicklung -  
Enthält Anlagen
VII/0328  
Ö 4.3  
Mehrwegverpackungen für Schulmilch  
Enthält Anlagen
VII/0336  
Ö 4.4  
Barrierefreie Spielgeräte (sofern eine Beschlussempfehlung des Ausschusses ASG vorliegt)  
Enthält Anlagen
VII/0338  
    13.12.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung A. f. UmNatGr (ff) und A. f. ASG

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig.

 

   
    10.01.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    17.01.2013 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Einrichtung neuer und bei der Sanierung alter Spielplätze, barrierefreie Spielgeräte in den Spielparcours mit aufzunehmen und hierbei auf die barrierefreie Zugänglichkeit des gesamten Platzes zu achten. Hierbei sind bei den Finanzierungen auch aktuelle Fördermittelmöglichkeiten zu prüfen. Dabei ist die neu zu gründende Spielplatzkommission mit einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 dagegen: Enthaltung: 0.

 

   
    14.02.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.02.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Einrichtung neuer und bei der Sanierung alter Spielplätze, barrierefreie Spielgeräte in den Spielparcours mit aufzunehmen und hierbei auf die barrierefreie Zugänglichkeit des gesamten Platzes zu achten. Hierbei sind bei den Finanzierungen auch aktuelle Fördermittelmöglichkeiten zu prüfen. Dabei ist die neu zu gründende Spielplatzkommission mit einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    28.02.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0194/16/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Einrichtung neuer und bei der Sanierung alter Spielplätze, barrierefreie Spielgeräte in den Spielparcours mit aufzunehmen und hierbei auf die barrierefreie Zugänglichkeit des gesamten Platzes zu achten. Hierbei sind bei den Finanzierungen auch aktuelle Fördermittelmöglichkeiten zu prüfen. Dabei ist die neu zu gründende Spielplatzkommission mit einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig .

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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