Tagesordnung - 16. (öffentliche) Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. (öffentliche) Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Mi, 14.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Sondermittelantrag SM 13-28      
Ö 3  
Schülerclubs      
Ö 4  
Protokollkontrolle (Protokolle der 4., 14. und 15. Sitzung)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2014 und 2015  
Enthält Anlagen
 VII/0506  
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Keine Parteiplakate in Gebäuden des Bezirksamts  
VII/0480  
Ö 7.2  
Gründung einer eigenständigen Grundschule am Standort Kiefholzstraße 45, 12435 Berlin  
Enthält Anlagen
 VII/0491  
    20.06.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den Schul-A.

Abstimmungsergebnis Überw

Abstimmungsergebnis Überw. Schul-A.: dafür: mehrheitlich dagegen: 1 Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 11.1 VII_0491 BA Gründung einer eigenständigen Grundschule am Standort Kiefholzstraße 45, 12435 Berlin (3938 KB)    
   
    14.08.2013 - Schulausschuss
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Schulausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.08.2013 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.
   
    29.08.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0291/21/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Schulstandort in der Kiefholzstr. 45 wird ab 01.08.2014 als eigenständige Grundschule geführt. Die Genehmigung hierfür ist bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zu beantragen.

Abstimmungsergebnis: dafür: eintimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 8     Vertagte Drucksachen      
Ö 8.1  
Stadtteilbibliothek Friedrichshagen  
VII/0413  
Ö 9  
Sonstiges      
                 
 
 

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