Tagesordnung - 28. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 21.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:17 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 28. Sitzung öffentlicher Teil

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle 9., 22., 26. und 27. Sitzung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
1. Lesung: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2014 und 2015  
Enthält Anlagen
VII/0506  
Ö 4.2  
Rederechte der Seniorenvertretungen  
VII/0490  
Ö 4.3  
Maschinenlesbare Haushaltsunterlagen zur Weiterverarbeitung  
Enthält Anlagen
VII/0123  
Ö 4.4  
Aufstellung von Spendern für Hundekottüten am Sterndamm 241  
Enthält Anlagen
VII/0470  
    30.05.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und UmNatGr

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    06.06.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    07.08.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    21.08.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    04.09.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.09.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:4:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im südlichen Bereich des Sterndamms zwischen Lindhorstweg und Stubenrauchstraße in einem Pilotprojekt Spender für Hundekottüten aufzustellen. Hierfür ist eine Kooperation, analog den Kooperationsvereinbarungen des Grünflächenamtes für Baumpatenschaften etc., mit vor Ort ansässigen Vereinen so anzustreben, dass durch diese und auf deren Kosten die Beschaffung und die Nachbestückung der Hundekotbeutel fortlaufend erfolgen. Die Entsorgung der Hundekotbeutel erfolgt in den bereits aufgestellten Abfallbehältern.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 4 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 4 Enthaltung: 0.

   
    19.09.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0309/22/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im südlichen Bereich des Sterndamms zwischen Lindhorstweg und Stubenrauchstraße in einem Pilotprojekt Spender für Hundekottüten aufzustellen. Hierfür ist eine Kooperation, analog den Kooperationsvereinbarungen des Grünflächenamtes für Baumpatenschaften etc., mit vor Ort ansässigen Vereinen so anzustreben, dass durch diese und auf deren Kosten die Beschaffung und die Nachbestückung der Hundekotbeutel fortlaufend erfolgen. Die Entsorgung der Hundekotbeutel erfolgt in den bereits aufgestellten Abfallbehältern.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 1 Enthaltung: 3

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 1 Enthaltung: 3.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.5  
Der Bezirk Treptow-Köpenick als Fair Trade Stadt  
Enthält Anlagen
VII/0471  
Ö 5  
Sondermittelanträge      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

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