Tagesordnung - 22. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 22. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 06.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 22. Sitzung öffentlicher Teil

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (21. Sitzung [Hr. Rother])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Finanzierung der Schülerklubs      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Gedenkorte der Köpenicker Blutwoche
Enthält Anlagen
VII/0334  
Ö 5.2  
Im I. Halbjahr 2012 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VII/0349  
Ö 5.3  
Ausbau des Trampelpfades zu einem regulären Weg von der Bushaltestelle der Linie 265 "S Treptower-Park" zum Bahnhof Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/0354  
    31.01.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und UmNatGr

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    14.02.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Vorfeld des zweiten Bauabschnittes zur Umgestaltung des Treptower Parks zu prüfen, inwieweit der Ausbau des vorhandenen Trampelpfads zwischen der Bushaltestelle "S Treptower Park" der Linien 166/167/265 an der Puschkinallee und dem nächstgelegenen Bahnhofseingang (südöstlich) zu einem festen Weg umgebaut werden kann.

Zudem soll geprüft werden, ob die Beleuchtung sowie die Barrierefreiheit für diesen Weg ermöglicht werden können. Ebenso gilt es im Rahmen eines Szenarios zu untersuchen, ob der ausgebaute Weg wenige Meter westlich davon wieder renaturiert werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 3 Enthaltung: 4

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 3 Enthaltung: 4.

   
    27.02.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    06.03.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und GO hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.03.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:4:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit der vorhandene Trampelfad zwischen der Bushaltestelle "S Treptower Park" der Linien 166/167/265 an der Puschkinallee und dem nächstgelegenen Bahnhofseingang (südöstlich) zu einem festen Weg umgebaut werden kann. Die Prüfung soll im Vorfeld des zweiten Bauabschnittes zur Umgestaltung des Treptower Parks durchgeführt werden.

Zudem soll geprüft werden, ob die Beleuchtung sowie die Barrierefreiheit für diesen Weg ermöglicht werden können. Ebenso gilt es im Rahmen eines Szenarios zu untersuchen, ob der ausgebaute Weg wenige Meter westlich davon wieder renaturiert werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 4 Enthaltung: 2

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 4 Enthaltung: 2.

   
    21.03.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0223/17/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit der vorhandene Trampelpfad zwischen der Bushaltestelle "S Treptower Park" der Linien 166/167/265 an der Puschkinallee und dem nächstgelegenen Bahnhofseingang (südöstlich) zu einem festen Weg umgebaut werden kann. Die Prüfung soll im Vorfeld des zweiten Bauabschnittes zur Umgestaltung des Treptower Parks durchgeführt werden.

Zudem soll geprüft werden, ob die Beleuchtung sowie die Barrierefreiheit für diesen Weg ermöglicht werden können. Ebenso gilt es im Rahmen eines Szenarios zu untersuchen, ob der ausgebaute Weg wenige Meter westlich davon wieder renaturiert werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: 23 dagegen: 21 Enthaltung: 3

Abstimmungsergebnis: dafür: 23 dagegen: 21 Enthaltung: 3.

Ö 5.4  
Mehr Details zu Haushaltsposten  
VII/0358  
Ö 5.5  
Dokumente mit Lizenzangaben versehen  
Enthält Anlagen
VII/0385  
Ö 6     Beschlussfähige Sondermittelanträge      
Ö 6.1  
SM 13-01      
Ö 6.2  
SM 13-05      
Ö 6.3  
SM 13-06      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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