Tagesordnung - 22. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 22. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 06.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 22. Sitzung öffentlicher Teil

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (21. Sitzung [Hr. Rother])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Finanzierung der Schülerklubs      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Gedenkorte der Köpenicker Blutwoche
Enthält Anlagen
VII/0334  
    13.12.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung HhPVGO (ff) und WeiKu

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig

 

   
    17.01.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    23.01.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    21.02.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Zustandsbeschreibung für Gedenkorte zur Köpenicker Blutwoche zu erstellen. Dabei sind auch Sanierungen und sinnvolle Erweiterungen zu erörtern sowie Kooperationen und Fördermöglichkeiten zu prüfen. Diese ist dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur in 2014 vorzustellen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1.

   
    27.02.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    06.03.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und GO hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.03.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Zustandsbeschreibung für Gedenkorte zur Köpenicker Blutwoche zu erstellen. Dabei sind auch Sanierungen und sinnvolle Erweiterungen zu erörtern sowie Kooperationen und Fördermöglichkeiten zu prüfen. Diese ist dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur in 2014 vorzustellen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    21.03.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0215/17/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Zustandsbeschreibung für Gedenkorte zur Köpenicker Blutwoche zu erstellen. Dabei sind auch Sanierungen und sinnvolle Erweiterungen zu erörtern sowie Kooperationen und Fördermöglichkeiten zu prüfen. Diese ist dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur in 2014 vorzustellen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.2  
Im I. Halbjahr 2012 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VII/0349  
Ö 5.3  
Ausbau des Trampelpfades zu einem regulären Weg von der Bushaltestelle der Linie 265 "S Treptower-Park" zum Bahnhof Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/0354  
Ö 5.4  
Mehr Details zu Haushaltsposten  
VII/0358  
Ö 5.5  
Dokumente mit Lizenzangaben versehen  
Enthält Anlagen
VII/0385  
Ö 6     Beschlussfähige Sondermittelanträge      
Ö 6.1  
SM 13-01      
Ö 6.2  
SM 13-05      
Ö 6.3  
SM 13-06      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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