Tagesordnung - 20. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 20. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 13.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (19. Sitzung [Hr. Sattelkau])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Keine Rundfunkgebühren für Kitas
Enthält Anlagen
VII/0315  
Ö 4.2  
Sanierung des Rathaushofs Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0330  
    13.12.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung HhPVGO (ff), ASG, StaT, WTI

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung: HhPVGO (ff), ASG, StaT, WTI: dafür: einstimmig dagegen: 0 Enthaltung: 1.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.1 VII_0330 Sanierung des Rathaushofs Köpenick (2646 KB)    
   
    16.01.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.11 - vertagt
   
   
    17.01.2013 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Kostenreduzierung die behindertengerechte Erschließung des Ratskellers Köpenick in die dringend erforderliche Grundsanierung des Hof- und Kellerbereiches des Rathauses Köpenick einzubeziehen und spätestens 2014 hiermit zu beginnen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltung: 4.

 

   
    17.01.2013 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Kostenreduzierung die behindertengerechte Erschließung des Ratskellers Köpenick in die dringend erforderliche Grundsanierung des Hof- und Kellerbereiches des Rathauses Köpenick einzubeziehen und spätestens 2014 hiermit zu beginnen. In diesem Zusammenhang sollte der Vertrag mit dem Pächter des Ratskellers neu verhandelt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

 

   
    23.01.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    13.02.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    20.02.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: (Ursprungsantrag ungeändert)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Kostenreduzierung die behindertengerechte Erschließung des Ratskellers Köpenick in die dringend erforderliche Grundsanierung des Hof- und Kellerbereiches des Rathauses Köpenick einzubeziehen und spätestens 2014 hiermit zu beginnen.

 

 

 

Hinweis:

Der Änderungsantrag wurde zuvor mit 4/6/1 abgelehnt. Die geänderte Antragsfassung aus dem Ausschuss für WTI fand im Ausschuss keine Sympathisanten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 1 Enthaltung: 3

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 1 Enthaltung: 3.

   
    27.02.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.02.2013 unter Beachtung der Stellungnahmen de/r mitberatenden Ausschüsse für Arbeit, Soziales und Gesundheit, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien sowie Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:4) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Kostenreduzierung die behindertengerechte Erschließung des Ratskellers Köpenick in die dringend erforderliche Grundsanierung des Hof- und Kellerbereiches des Rathauses Köpenick einzubeziehen und spätestens 2014 hiermit zu beginnen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 0 Enthaltung: 4

Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 0 Enthaltung: 4.

   
    28.02.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0210/16/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Kostenreduzierung die behindertengerechte Erschließung des Ratskellers Köpenick in die dringend erforderliche Grundsanierung des Hof- und Kellerbereiches des Rathauses Köpenick einzubeziehen und spätestens 2014 hiermit zu beginnen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: 0 Enthaltung: viele

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: 0 Enthaltung: viele.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.12 VII_0330 HhPVGO Sanierung des Rathaushofes Köpenick (1443 KB)    
Ö 4.3  
Charakter des bezirklichen Kulturkalenders erhalten
VII/0339  
Ö 4.4  
Im I. Halbjahr 2012 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VII/0349  
Ö 4.5  
Bürgerbeteiligung stärken  
Enthält Anlagen
VII/0355  
Ö 5     Beschlussfähige Sondermittelanträge      
Ö 5.1  
SM 1303 - Schloßplatztheater      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)