Tagesordnung - 20. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 20. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 13.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (19. Sitzung [Hr. Sattelkau])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Keine Rundfunkgebühren für Kitas
Enthält Anlagen
 VII/0315  
Ö 4.2  
Sanierung des Rathaushofs Köpenick
Enthält Anlagen
 VII/0330  
Ö 4.3  
Charakter des bezirklichen Kulturkalenders erhalten
VII/0339  
    13.12.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung A. f. HhPVGO (ff) und A. f. WeiKu

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig.

 
   
    17.01.2013 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dass das Kulturmagazin „Kultur in Treptow-Köpenick“ weiterhin primär bezirkliche Kulturangebote veröffentlicht. Darüber hinaus ist zu prüfen, ob dafür zusätzliche finanzielle Mittel bereitgestellt werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltung: 4.

 
   
    23.01.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    13.02.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - zurückgezogen
   
Ö 4.4  
Im I. Halbjahr 2012 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
 VII/0349  
Ö 4.5  
Bürgerbeteiligung stärken  
Enthält Anlagen
 VII/0355  
Ö 5     Beschlussfähige Sondermittelanträge      
Ö 5.1  
SM 1303 - Schloßplatztheater      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

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