Tagesordnung - 5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 03.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (4. Sitzung Herr Sambill)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Verkehrs- und Parkprobleme Straße Am Wiesenrain,12587 Berlin Vertreterinnen und Vertreter der IG „Am Wiesenrain“ wollen über die Situation in der Straße informieren      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Prüfung der Radwegebenutzungspflicht  
VII/0130  
Ö 5.2  
Parkraumkonzept für WISTA Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/0135  
Ö 5.3  
Ausweitung der Tempo-30-Zone in Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/0136  
Ö 5.4  
Sichere Querung der Michael-Brückner-Straße  
Enthält Anlagen
VII/0138  
Ö 5.5  
Zusatzphase Rechtsabbiegen aus dem WISTA  
VII/0115  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 09

In der Sitzung der BVV am 09.03.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VII/0115

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Rudower Chaussee/Adlergestell die Ampelschaltung modifiziert wird, um das ungehinderte Rechtsabbiegen und Geradeausfahren von der Rudower Chaussee in einer Phase zu ermöglichen.

 

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.05.2012 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    09.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            5              dagegen:              4              Enthaltung:              5

   
    03.05.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.05.2012 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            3              dagegen:              10              Enthaltung:              1

   
    24.05.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Rudower Chaussee/Adlergestell die Ampelschaltung modifiziert wird, um das ungehinderte Rechtsabbiegen und Geradeausfahren von der Rudower Chaussee in einer Phase zu ermöglichen.

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            mehrheitlich

Ö 5.6  
Wegweiser in Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/0092  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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