Tagesordnung - 4. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 4. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 06.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2012 und 2013
Enthält Anlagen
VII/0101  
Ö 4.2  
Schillerpromenade 9-10 in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0084  
Ö 4.3  
Wegweiser in Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/0092  
    26.01.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig

   
    09.02.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    15.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    23.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5 - vertagt
   
   
    06.03.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.1 - gegenstandslos
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            6              dagegen:              0              Enthaltung:              9

   
    03.05.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.05.2012 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:3:6) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Straße Rudower Chaussee, möglichst nah hinter der Kreuzung Franz-Ehrlich-Straße, in Richtung Köpenick ein gegliederter Vorweganzeiger aufgestellt wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            5              dagegen:              3              Enthaltung:              6

   
    24.05.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0086/09/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Straße Rudower Chaussee, möglichst nah hinter der Kreuzung Franz-Ehrlich-Straße, in Richtung Köpenick ein gegliederter Vorweganzeiger aufgestellt wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig.              dagegen:              0.              Enthaltung:              viele.

Ö 5  
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