Tagesordnung - 4. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 4. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 06.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2012 und 2013
Enthält Anlagen
VII/0101  
Ö 4.2  
Schillerpromenade 9-10 in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0084  
    26.01.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A. f. BüOrd (ff) und StaT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig

   
    09.02.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    15.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau empfiehlt dem federführenden A. f. UmNatGr die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            10.              dagegen:              0.              Enthaltung:              5.

   
    06.03.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.03.2012 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das in Höhe der Schillerpromenade 9-10 bestehende absolute Parkverbot, die entsprechende Fläche ist bereits markiert, mit einem Poller hin zur Fahrbahn zu begrenzen. Dies soll analog zur Situation in Höhe der Schillerpromenade 3-4 geschehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            10.              dagegen:              0.              Enthaltung:              3.

   
    29.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0060/07/12   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 4.3  
Wegweiser in Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/0092  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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