Tagesordnung - 23. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 23. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 18.12.2003 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/0729  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/0730  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_24      
Ö 7  
Doppelhaushalt adé  
Enthält Anlagen
V/0646  
Ö 8  
Altstadtkonferenz  
Enthält Anlagen
V/0709  
Ö 9  
Briefkasten Rathaus Treptow (Änderungsantrag ersetzt Ursprungsantrag)  
Enthält Anlagen
V/0717  
Ö 10  
Arbeitsmarktpolitik  
Enthält Anlagen
V/0696  
Ö 11  
Gesundheitsförderung und Gesundheitsmanagement  
Enthält Anlagen
V/0719  
Ö 12  
Wasserturm Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0720  
Ö 13  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2002 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
V/0743  
Ö 14  
Rechtsverordnung über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen im Geltungsbereich des Bebauungsplans XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0744  
Ö 15  
Kenntnisnahme gemäß BA-Beschluss Nr. 43/02  
Enthält Anlagen
V/0745  
Ö 16  
Fußgängerzone Grünstraße  
Enthält Anlagen
V/0619  
Ö 17  
Tempo 20 in Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0620  
Ö 18  
Städtebauliche Verträge hier: Verträge zu Vorhaben am Feldblumenweg (B-Plan 9-1), an der Schnellerstraße 20 C/D (B-Plan XV-64a) und zur Friedrichshagener Straße 2/2a (B-Plan XVI-17)  
Enthält Anlagen
V/0662  
Ö 19  
Bebauungsplan 9-13 hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0663  
Ö 20  
Bebauungsplanentwurf XV-18 - Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0666  
Ö 21  
Bebauungsplanentwurf XV-19 -Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0667  
Ö 22  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-6 VE hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0669  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 30

In der Sitzung der BVV am 30.10.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/669

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 21.10.2003 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss Nr. 232/03) über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan 9-6 VE im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke, zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.12.03 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    30.10.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 47 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A.f.StaV

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    19.11.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    04.12.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 21.10.2003 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss Nr. 232/03) über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan 9-6 VE im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke, zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    18.12.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 21.10.2003 beschlossene anliegende Vorlage (BA-Beschluss Nr.232/03) über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-6 VE im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke, zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig (Konsensliste).

Ö 23  
Bebauungsplanentwurf XV-20, Ortsteil Altglienicke - Auswertung der öffentlichen Auslegungen - Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0670  
Ö 24  
Bebauungsplanentwurf XV-21a, Ortsteil Altglienicke - Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung - inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0671  
Ö 25  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-21 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-21 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
V/0673  
Ö 26  
Genehmigung der im 1. Halbjahr 2003 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
V/0746  
Ö 27  
Mehr Sicherheit für Kinder - Bushaltestelle Königsheideweg/Mahonienweg (Schulwegsicherung)  
Enthält Anlagen
V/0731  
Ö 28  
Einbürgerung  
Enthält Anlagen
V/0732  
Ö 29  
Entwicklungsgebiet Johannisthal/Adlershof  
Enthält Anlagen
V/0726  
Ö 30  
Schulstation Sonderschule am Plänterwald  
Enthält Anlagen
V/0734  
Ö 31  
Überprüfung Schulstandort Köpenicker Gesamtschule  
Enthält Anlagen
V/0748  
Ö 32  
Belebung des Kranbahnparkes  
Enthält Anlagen
V/0736  
Ö 33  
Gesamtfinanzierungskonzept  
Enthält Anlagen
V/0727  
Ö 34  
Flexiblere Betreuung von Kindern in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0738  
Ö 35  
Umsetzung Lärmminderungsplan  
Enthält Anlagen
V/0749  
Ö 36  
Mehr für unsere Kinder tun  
Enthält Anlagen
V/0735  
Ö 37  
Alte Möbelfabrik und Flussbad Gartenstraße  
Enthält Anlagen
V/0728  
Ö 38  
Veröffentlichung einer Studie  
Enthält Anlagen
V/0739  
Ö 39  
Veränderung Fahrspuren Straße An der Wuhlheide/Treskowallee  
Enthält Anlagen
V/0750  
Ö 40  
Sexualerziehung an Schulen in Treptow-Köpenick durch freie Träger  
Enthält Anlagen
V/0733  
Ö 41  
Kennzeichnung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
V/0737  
Ö 42  
Schlussfolgerungen aus dem Abschlussbericht  
Enthält Anlagen
V/0740  
Ö 43  
Baumschutz  
Enthält Anlagen
V/0741  
Ö 44  
Sparen bis es quietscht - Auswirkungen auf die Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
V/0742  
Ö 45  
Grundständiges Evangelisches Gymnasium für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
V/0707  
                 
 
 

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