Tagesordnung - 23. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	23. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-K�penick
Datum:	Do, 18.12.2003	Status:	�ffentlich
Zeit:	16:00 - 21:00	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Organisatorische Mitteilungen
� 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
� 3		Konsensliste	V/0729
� 4		Informationen des BzBm
� 5		M�ndliche Anfragen	V/0730
� 6		Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_24
� 7		Doppelhaushalt ad�	V/0646
� 8		Altstadtkonferenz	V/0709
� 9		Briefkasten Rathaus Treptow (�nderungsantrag ersetzt Ursprungsantrag)	V/0717
� 10		Arbeitsmarktpolitik	V/0696
� 11		Gesundheitsf�rderung und Gesundheitsmanagement	V/0719
� 12		Wasserturm Altglienicke	V/0720
� 13		Genehmigung der im Haushaltsjahr 2002 in Anspruch genommenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	V/0743
� 14		Rechtsverordnung �ber die Genehmigungspflicht von Grundst�cksteilungen im Geltungsbereich des Bebauungsplans XV-46 im Bezirk Treptow-K�penick, Ortsteil Altglienicke	V/0744
� 15		Kenntnisnahme gem�� BA-Beschluss Nr. 43/02	V/0745
� 16		Fu�g�ngerzone Gr�nstra�e	V/0619
� 17		Tempo 20 in Alt-K�penick	V/0620
� 18		St�dtebauliche Vertr�ge hier: Vertr�ge zu Vorhaben am Feldblumenweg (B-Plan 9-1), an der Schnellerstra�e 20 C/D (B-Plan XV-64a) und zur Friedrichshagener Stra�e 2/2a (B-Plan XVI-17)	V/0662
� 19		Bebauungsplan 9-13 hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	V/0663
� 20		Bebauungsplanentwurf XV-18 - Inhaltliche Plan�nderungen	V/0666
� 21		Bebauungsplanentwurf XV-19 -Inhaltliche Plan�nderungen	V/0667
� 22		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-6 VE hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	V/0669
� 23		Bebauungsplanentwurf XV-20, Ortsteil Altglienicke - Auswertung der �ffentlichen Auslegungen - Inhaltliche Plan�nderungen	V/0670
� 24		Bebauungsplanentwurf XV-21a, Ortsteil Altglienicke - Auswertung der erneuten �ffentlichen Auslegung - inhaltliche Plan�nderungen	V/0671
� 25		- Entwurf des Bebauungsplans XVI-21 nebst Begr�ndung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-21 im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf	V/0673
� 26		Genehmigung der im 1. Halbjahr 2003 zugelassenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben	V/0746
� 27		Mehr Sicherheit f�r Kinder - Bushaltestelle K�nigsheideweg/Mahonienweg (Schulwegsicherung)	V/0731
� 28		Einb�rgerung	V/0732
� 29		Entwicklungsgebiet Johannisthal/Adlershof	V/0726
� 30		Schulstation Sonderschule am Pl�nterwald	V/0734
� 31		�berpr�fung Schulstandort K�penicker Gesamtschule	V/0748
� 32		Belebung des Kranbahnparkes	V/0736
� 33		Gesamtfinanzierungskonzept	V/0727
� 34		Flexiblere Betreuung von Kindern in Treptow-K�penick	V/0738
� 35		Umsetzung L�rmminderungsplan	V/0749
� 36		Mehr f�r unsere Kinder tun	V/0735
� 37		Alte M�belfabrik und Flussbad Gartenstra�e	V/0728
� 38		Ver�ffentlichung einer Studie	V/0739
	18.12.2003 - BVV Treptow-K�penick
	� 38 - mit �nderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 401/23/03
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, Studien, Gutachten und �hnliches, welche vom Bezirksamt in Auftrag gegeben wurden und von �ffentlichem Interesse sind, nach Freigabe durch den Auftraggeber auch als Download im Internet und ggf. im Intranet der Verwaltung anzubieten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� einstimmig
� 39		Ver�nderung Fahrspuren Stra�e An der Wuhlheide/Treskowallee	V/0750
� 40		Sexualerziehung an Schulen in Treptow-K�penick durch freie Tr�ger	V/0733
� 41		Kennzeichnung von Bebauungspl�nen	V/0737
� 42		Schlussfolgerungen aus dem Abschlussbericht	V/0740
� 43		Baumschutz	V/0741
� 44		Sparen bis es quietscht - Auswirkungen auf die Schulen des Bezirks	V/0742
� 45		Grundst�ndiges Evangelisches Gymnasium f�r Treptow-K�penick	V/0707

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