Tagesordnung - 31. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	31. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Mi, 19.11.2003	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Festlegung des Protokollführers
Ö 2		Zentren- und Einzelhandelskonzept des Bezirks Treptow-Köpenick
Ö 3		Vorstellung der Lösung Verkehrsberuhigung Altstadt Köpenick entsprechend BVV vor den Ausschüssen Stadtplanung/Verkehr und Wirtschaft/Tourismus
Ö 4		Fußgängerzone Grünstraße	V/0619
Ö 5		Tempo 20 in Alt-Köpenick	V/0620
Ö 6		Protokollkontrolle
Ö 7		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-6 VE hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	V/0669
Ö 8		Antrag des ausschusses für Stadtplanung und Verkehr zur Beschlussfassung in der BVV
Ö 9		Prioritätenliste für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA)	V/0481
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 27 In der Sitzung der BVV am 27.03.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen: Drs. V/481 Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 57. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 04.03.2003 gefassten Beschluss Nr. 146/03, Prioritätenliste für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA), zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.01.2004 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, unter Bezugnahme auf den Antrag (Drs. V/755) die Vorlage des Bezirksamtes nicht zur Kenntnis zu nehmen.

	27.03.2003 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 37 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in A.f.StaV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	14.05.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 4 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

	02.10.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 7 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: . dagegen: . Enthaltung: .

	22.10.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 6 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

	19.11.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 9 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

	08.01.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen, Ablehnung der Vorlage zur Kenntnisnahme: Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der 57. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 04.03.2003 gefassten Beschluss Nr. 146/03, Prioritätenliste für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA), zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: dagegen: einstimmig. Enthaltung: .

	29.01.2004 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 11 - in der BVV abgelehnt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt den in der 57. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 04.03.2003 gefassten Beschluss Nr. 146/03, Prioritätenliste für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA), nicht zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Ablehnung Kenntnisnahme: dafür: einstimmig
Ö 10		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 11		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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